Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1905.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1905

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1905.

Volume count:: 33

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 54.

Volume count:: 54

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

W 176 20 Füleegemminserlun Berlin, den 14. Mai 1917. Vorstehendes Gesetz (Reichs-Gesetzblatt Seite 381 bis 384, ausgegeben zu Berlin den 30. April 1917) nebst Allerhöchstem Befehl über die Geltung der Kriegsgesetze wird mit folgen- dem zur Kenntnis der Armee gebracht: Die Kriegsgesetze des Militärstrafgesetzbuchs (§ 9) gelten nunmehr innerhalb des nicht- bayerischen Reichsgebiets 1. für die mobilen Angehörigen des Landheeres und der Marine (58 9 Nr. 1, 10); 2. für die immobilen Angehörigen des Landheeres und der Marine, die sich dienstlich oder außerdienstlich im Operations= oder Etappengebiet oder im Meeres= oder Küsten- kriegsgebiet aufhalten (§ 9 Nr. 2). Das Meeres= und Küstenkeiegsgebet ist vom Reichs-Marine-Amt duch Verfügung vom 26. April 1917 — E. Ib 1165 — (Marineverordnungsblatt S. 122/123) festgesetzt; 3. für die übrigen Angehörigen des Landheeres und der Marine nur unter der Voraus- etzung des § 9 Nr. 3; 4. für die Kriegsgefangenen, denen der höchste an ihrem Aufenthaltsort befehligende Offizier dienstlich bekanntgemacht hat, daß die Kriegsgesetze für sie in Kraft treten (8 9 Nr. 4); 5. für das Gefolge des kriegführenden Heeres (§8 155, 157). Der Allerhöchste Befehl mit Ausführungsbestimmungen ist dienstlich allgemein bekanntzugeben, soweit erforderlich, auch den Personen des Beurlaubtenstandes. Die am Schlusse des Allerhöchsten Befehls angeordnete Bekanntgabe der von den Militär- befehlshabern erlassenen Verfügungen über die Geltung der Kriegsgesetze hat nötigenfalls auch an die Personen des Beurlaubtenstandes zu erfolgen, und zwar durch Vermittlung der Bezirkskommandos auf dem Wege der öffentlichen Bekanntmachung (Anschlag an öffentlichen Plätzen, durch öffentliche Blätter usw.). v. Stein. Der Reichskanzler. * . NUMMULTUWZA Berlin, den 11. Juni 1917. Die von dem Königlich Preußischen Kriegsministerium unterm 14. Mai 1917 (A. V. Bl. S. 284) erlassenen Ausführungsbestimmungen zu dem Gesetze, betreffend Herabsetzung von Mindest- strafen des Militärstrafgesetzbuchs vom 25. April 1917 (Reichs-Gesetzblatt S. 381 ff.) nebst dem Allerhöchsten Befehl über die Geltung der Kriegsgesetze vom 8. Mai 1917 (A. V. Bl. S. 283) finden auf die beim Landheere und bei der Marine verwendeten Angehörigen der Kaiserlichen Schut= truppen entsprechende Anwendung. In Vertretung: Solf. Dersonalien. Uachruf. Stationsverwalter Neiß f. Am 15. Mai 1915 hat der Stationsverwalter beim Kaiserlichen Gonvernement von Deutsch- Südwestafrika Herr Wilhelm Neiß als Gefreiter der Landwehr im Gefecht bei Farm Bethlehem den Heldentod gefunden. Das Schutzgebiet, dem er seit dem Jahre 1908 angehörte, verliert in ihm einen fleißigen und streb- samen Beamten. Ehre seinem Andenken. Berlin, den 12. Juni 1917. Der Staatssekretär des Reichs-Kolonialamts. Solf.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Deutsches Kolonialblatt. XXVIII. Jahrgang, 1917. (28)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results