Blätter für Rechtsanwendung.: Blätter für Rechtsanwendung. II. Band.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1905

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1905.

Volume count:: 33

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 8.

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Finanzwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

4 Ueber oberstrichterliche Entscheidungen. Dem organischen Edikte vom 24 Juli 1808 Tit. IV. 5. 42 zufolge, theilt sich bekannterdings das Oberappellationsgericht in mehrere — seit der lezten Vermehrung. — sechs Senate, wovon Jeder, mit einem Vorstande und der gesetzlich vorgeschriebe- nen Zahl von Räthen versehen, ein für sich abge- schlossenes, der Regel nach für das ganze Etats- jahr aus denselben Individuen bestehendes Ganzes, sohin gewissermaßen ein sowohl für die Berathung als Schlußfassung eigenes selbstständiges Collegium bildet, wovon der Einheitspunkt sich in der keines- wegs materiellen, sondern formellen Leitung des Präsidiums konzentirt. In der Natur dieser Bestimmung liegt es, daß unmöglich jeder Senat von den Beschlüssen der übrigen in ununterbrochene Kenntniß gesetzt, noch minder darinn erhalten werden kann. Für die Vergangenheit mag allerdings ein wohl geord- netes Präjudizienbuch einigen Anhaltspunkt gewäh- ren, wiewohl die Vergleichung der Fälle ohne Ak- tenstudium wohl schwerlich daraus wird abgeleitet werden können, und wenn eine solche Sammlung in den Fall kommt, kontraire Entscheidungen aufzu- nehmen, für den eigentlichen Zweck wieder nichts gewonnen ist. Allein für die Gegenwart, oder was dasselbe ist, für Prinzipienfragen, die noch gar nie zur Sprache gekommen sind, wird eine solche Vor- richtung nie dem Umstande vorbeugen können, daß nicht an einem und demselben Sitzungstag in verschiedenen Senaten ungleiche Urtheile gefällt werden; nebstdem, daß gerade solche Fragen nur in seltenen Fällen den einzigen Streitpunkt aus machen, vielmehr sehr oft nur nebenbei und ver-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Blätter für Rechtsanwendung. II. Band. (2)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation