Handwörterbuch der Württembergischen Verwaltung.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1906

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Volume count:: 34

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 45.

Volume count:: 45

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung der Fassung der Ausführungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetze vom 3. Juni 1906.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Muster 1. Anmeldung, betreffend die Versteuerung beziehungsweise Abstempelung von inländischen Aktien, Kuxscheinen, Renten- und Schuldverschreibungen nach dem Reichsstempelgesetze.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Eisenbahnfrachtrecht — Eisenbahnpersonal. sbert durch das Min A#., Verkehrsabt., und in einem Auftrag durch den Präfidenten der Gene- rald. d. StEB. wahrgenommen. Die Wahl des Vorstandes und der Betriebsleiter unterliegt der Genehm. der Auffichtsbeh. Die zur Ausübung der BPolizei berufenen Beamten werden durch eine von der Aufsichtsbeh. bezeichnete EStelle (Vorstand einer Betriebsinsp.) beeidigt. Die BetrBeamten müssen den „Best. über die Befähigung von Ee- triebs- und Polizeibeamten“ entsprechen. Alle pol. Vorschr., die für die St B. gelten, finden auch auf die P. Anwendung, auch können für letztere no bes. pol. Anordnungen erlassen werden. Der Ge- nehm. des Min. bzw. in seiner Vertretung des Präs. d. Generald., unterliegen die Einführung der reglementar.= und Tarifbestimmungen, sowie die Tar Sätze. Soweit nicht bes. Verhältnisse der P. eine Abweichung begründen, sollen die Tar. möglichst mit denen der St. übereinstimmen. Tuch für die Fahrpläne und ihre Aenderung ist Genehm. des Präs. d. Generaldirekt. einzuholen. — 1 VI. Das VBerhältnis der Post= und Telegraphen- verwaltung zur EB#Verwalt. 1 ist in W. nicht im Weg des G. geregelt; es gründet sich auf gegen- seitige Abmachungen oder auf Verf. des vor- gesetzten Min. Maßgebend sind in 1. Linie die seit 1. 4. 03 gültigen Abrechnungsgrundsätze über die gegenseitigen Leistungen der EnVerwalt. und der P. u. TVerwalt. Hienach hat die E. je gegen eine genau festgesetzte Vergütung zu übernehmen: 1. Beschaffung, Instandhaltung, äußere Reinigung, Heizung (mit Dampf), Beleuchtung (Gas oder elektr.), sowie Beförderung der Bahnpostwagen, während innere Reinigung, Beleuchtung mit Oel, Heizung ohne Dampf der Post obliegt, und Be- förderung der Postsendungen in EGepäckwagen unter Begleitung des Postpersonals sowie die Beförderung geschlossener Briefpakete, Frachtkörbe oder Paketsäcke durch Vermittlung der Bahnschaff- ner von der CBVerwalt. unentgeltlich besorgt wird. 2. Die Beschaffung und Ueberlassung der in den Bahnhöfen erforderlichen Räumlichkeiten für die P. u. Terwalt. teils zur aussch., teils zur Mitbenutzung, sowie die Reinigung, Heizung und in gewissem Umfang auch die Ausstattung gieser Räumlichkeiten. 3. In gewissem Umfang die Stel- lung des Hneinsch, Dienstpersonals für P.= oder EZwecke. Die für den ges. TDienst erforderl. Ein- richtungen sind von der P.= u. T#erwalt. zu treffen soweit nicht der Bahntelegraphen- und „Fernsprech- dienst in Betracht kommt. Die EVerwalt. hat an die P.= u. TVerwalt. für jedes Diensttelegr. und umgekehrt die P.- u. TVerwalt. an die EVerwalt. bei Behandlung durch EPersonal Vergütung zu leisten. Supper. Eisenbahnfrachtrecht, internationales. Das am 14. 10. 90 zustande gekommene J. Uebereinkommen bber den E Frachtverkehr ist ein völkerrechtlicher ertrag, geschlossen zwischen Belgien, Deutschland, Prankrei o Italien, Luxemburg, den Niederlanden, esterreich= Ungarn, Rußland und der Schweiz (in- zwischen find auch Bulgarien, Dänemark, ; umänien, Schweden und Serbien beigetreten), urch den die Rechtsverhältnisse einheitlich geregelt 207 werden, die bei der EBBeförderung von Gütern aus dem Gebiet des einen Vertragstaats in das Gebiet des andern entstehen. Es ist d. und fran- hösisch abgefaßt. Der d. Text hat den gleichen Wert wie der fr., sofern es sich um den EVerkehr han- delt, bei dem ein Staat beteiligt ist, wo das D. ausschließl. oder neben andern Sprachen als Ge- schäftsprache gilt. Zur Ausführung und Fortbil- dung des I. Uebereink. ist das Zentralamt für den J. EBTransport in Bern eingesetzt. Das J. Ueber- eink. fußt überwiegend auf dem d. Recht, doch ist auch manches aus dem französ. übernommen. Bei dem J. Uebereink. sind 4 Teile zu unterscheiden: das Ue. mit 60 Art. und der Liste der EBtrecken, auf die das J. Ue. Anwendung findet (RGBl. 14 21), die Ausfbest. mit 11 Paragraphen und 4 Anl., worunter Vorschr. über bedingungsweise zur Be- förderung zugelassene Gegenstände, das Regle- ment, betr. die Errichtung eines Zentralamts, und das Schlußprotokoll. In Kraft getreten ist das J. Ue. am 1. 1. 93. Aenderung und Ergänzungen: Zusatzerklärung 20. 9. 93, Zusatzvereinbarung 16. 7. 95, Zusatzübereink. 16. 7. 98 und 19. 9. 06, RGl. 1892 798; 1895 465; 1896 707; 1901 295; 1908 515. Supper. Eisenbahnkonzessionen s. Eisenbahnen. Eisenbahnmaschineninspektionen s. Eisenbahn- verwaltung. Eisenbahnpersonal. Das bei der StE Berw. tätige P. teilt sich wie das der anderen Verwal- tungszweige in Beamte und Arbeiter. — I. Die Beamten zerfallen in höh. Beamte, Beamte des Sekretärdienftes, Beamte des Assistentendienstes und in Unterbeamte. Sie find denselben Rechts- verhältnissen unterworfen wie die übrigen Staats- beamten. Ueber ihre Vorbildung ist f. zu bemerken: a) Höhere B. Die Befähigung zum höheren Be- triebs= und Verwaltungsdienst (Vorstände und Mitglieder des Kollegiums der Gen Dir. d. St E., EBBetriebsinspektoren, EBBetriebs= und Ver- kehrskontrolleure, Vorstände der Hilfsbureaus der Gen Dir., Bahnhof= und EInspektoren) setzt die 1. höhere Justizprüfung oder die 1. Staatsprüfung im Baufach und die Staatsprüfung für den höh. En#ienst voraus. Personen, die die 2. höh. Justiz- Pr., die Staats Pr. für den höh. Verwaltungs- oder Finanzdienst oder eine 2. Staats Pr. im Bau- es erstanden haben, können ohne weitere Pr. in en "# Dienst übernommen werden, sie erhalten jedoch Anwartschaft auf etatmäßige nstelung erst, nachdem sie ihre Befähigung für den Verkehrs- dienft während einer angemessenen Zeit nach- zuiefzn aben. Personen, die die Pr. für den 8 ost= und Telegr Dienst bestanden haben, önnen nach angemessener Erprobung ohne wei- tere Pr. übernommen werden. Bes. tüchtige Be- amte des Sekretedienftes, die die Sekret Pr. er- standen haben, können zu EB.-- und BahnhIInsp. er- nannt werden. Für die höh. techn. Beamten hesteben bes. Anstellungsbedingungen. b) Beamte des Sekretärdienstes. Die Befähigung zum Sekr Dienst (Oberbahnsekr., Bahnhofverwalter, Güterverwalter, EBSekr., Bahnhof-- und Güter- kassiere, Buchhalter, Materialverwalter, Ober-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handwörterbuch der Württembergischen Verwaltung.

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

law

Appendix

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation