Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1906

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Volume count:: 34

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 62.

Volume count:: 62

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Bankwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Artikel 24. Konfessions- und Simultanschule nach dem VUG. 445 Die Worte „Konfessions-“ bzw. „Simultanschule“ vermeidet das VuG ebenso, wie schon das „Schulkompromiß“ sie vermieden hatte. Die beiden Begriffe sind vielmehr umschrieben. Und zwar das Kon- fessionsprinzip mit dem Satze (5§ 33 Abs. 1 des Gesetzes): „Die öffent- lichen Volksschulen sind in der Regel so einzurichten, daß der Unterricht evangelischen Kindern durch evangelische Lehrkräfte, katholischen Kindern durch katholische Lehrkräfte erteilt wird.“ Die hiermit ausgesprochene „Regel“, das Prinzip der Konfessions- schule, beschränkt das Organisationsrecht der Unterrichtsverwaltung nach zwei Seiten hin: in bezug auf die Lehreranstellung und in bezug auf die Zuweisung der Kinder an die einzelnen Schulen. Die Schulen sind entweder evangelische, katholische oder jüdische (betreffs der letzteren gibt das VUlG keine Bestimmungen, sondern beläßt es bei dem be- stehenden Recht, VllG § 40). Für die Konfessionalität ist nicht das Bekenntnis der Schüler oder ihrer Mehrheit, sondern das der Lehrer entscheidend: bei einklassigen Schulen das Bekenntnis des Lehrers, welcher beim Inkrafttreten des Gesetzes im Amte war (7 35 des Ge- setzes). An evangelischen Schulen dürfen nur evangelische, an katholi- schen nur katholische Lehrer angestellt, und ebenso dürfen dort nur evangelische, hier nur katholische Kinder aufgenommen werden. Diese Regel gestattet jedoch, unbeschadet der Konfessionalität der einzelnen Schule, Ausnahmen: 1. Hinsichtlich der Schüler. Wenn an einem Orte nur eine Schule vorhanden ist, muß diese alle dort wohnenden (nicht auch aus- wärtige) Kinder ohne Unterschied der Konfession aufnehmen (§5 34). Sind mehrere Schulen verschiedener Konfession und Art vorhanden — etwa neben einer mehrklassigen evangelischen eine einklassige katho- lische Schule —, so entscheidet darüber, welche Anstalt ein Kind zu besuchen hat, zwar nicht der Wille der Eltern, sondern die Schul- aufsichtsbehörde; doch soll letztere, „soweit es mit der Rücksicht auf die örtlichen Schulverhältnisse vereinbar ist, insbesondere, soweit da- durch nicht der Bestand einer bereits vorhandenen Schule gefährdet oder die Errichtung einer neuen Schule erforderlich wird“ (5 33 Abs. 2), das Kind nicht wider den Willen der Eltern oder deren Stellvertreter der einen oder der andern Schulart zuweisen (vgl. auch Vierte Ausf. Anw. zum VlI, zu § 33 Abs. 2; sowie v. Bremen, Vlu.# 88). 2. Hinsichtlich der Lehrer. An jeder Konfessionsschule kann für den Religionsunterricht der Minorität ein dem Bekenntnis der- selben angehöriger Lehrer angestellt werden, welcher alsdann „voll zu

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