Die Begründung des Deutschen Reiches durch Wilhelm I.: Die Begründung des Deutschen Reiches durch Wilhelm I. Zweiter Band.

Bibliografische Daten

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Persistenter Identifier:: rbl_swe

Titel:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1817; 1836

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistenter Identifier:: rbl_swe_1821

Titel:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bandzählung:: 5

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1821

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Regierungs-Blatt Nummer 13.

Bandzählung:: 13

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: Landtags-Verhandlungen - Elfte Fortsetzung.

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: Sechs und sechzigste Sitzung am 13ten März 1821.

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: Kapitel

114 Thätigkeit des erneuerten Bundestags. 1850 Vorlage eines Budgets weitere Bewilligung ablehnten, und ebenso durften die Finanzbeamten, als Hassenpflug auf dem Verordnungswege die Erhebung der Steuern befahl, gegen das ausdrückliche Verbot der Verfassung diesem Befehle nicht nachkommen. Offenbar wäre es, als Hassenpflug hierüber beim Bunde Beschwerde erhob, Sache des Bundestags gewesen, zunächst ihn selbst zur Pflichterfüllung, zur Budgetvorlage, anzuweisen. Statt dessen aber bestätigte der Bundestag unzögerlich Hassen- pflug's Schlußfolgerung, das Verhalten der Stände sei eine Steuerverweigerung, eine solche sei nach dem Bundesgesetze von 1832 gleichbedeutend mit Aufruhr und im Falle eines Aufruhrs habe nach Artikel 26 und 57 der Wiener Schluß- acte der Bundestag die Pflicht, zu helfen, wenn die bedrängte Regierung der nöthigen Kraft zum Widerstande entbehre. Also wurde zur Herstellung der Ordnung schleunigst Execution beschlossen, trotz der positiven Vorschrift der Wiener Schluß- acte, daß ein solches Verfahren erst nach Erschöpfung aller andern verfassungsmäßigen Mittel einzutreten habe: solcher Mittel für Fälle der vorliegenden Art gab es nun, wie früher erwähnt, mehrere, nämlich außer dem Schiedsgerichte der Union das in der hessischen Verfassung vorgesehene Compromißgericht und das durch Gesetz von 1834 angeordnete Bundesschiedsgericht. Dann aber wären ja die Wirren auf friedliche Weise geordnet worden, die Sendung von Bundes- truppen nach Cassel wäre weggefasllen, und die schöne Ge- legenheit zur Schädigung der p##r ußischen Union verloren gegangen. Also geschah jener Geri hte nicht mit einer Silbe Erwähnung; statt dessen rückte ein bayerisches Armeecorps, durch einige Osterreicher verstärkt, in Kurhessen ein unter der

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