Anleitung zur zweiten Prüfung der höheren Verwaltungs-Beamten.: Anleitung zur zweiten Prüfung der höheren Verwaltungs-Beamten. Erster Theil.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1906

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Bandzählung:: 34

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1906

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 37.

Bandzählung:: 37

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

In welcher Zeit muß denn der Einspruch erhoben worden sein? Von den Schulbeiträgen des Zuständigkeits- gesetzes sind aber zu unterscheiden? Welches Verfahren? Bei den Schulbaulasten, nach § 17, be- schließt die Schulaufsichtsbehörde, also über die Verpflichtung zur Auf- bringung der Bankosten, auch über die Vertheilung auf die Gemeinden und auf Dritte, aber nicht worüber? Bei den Schulbaulasten sind die Schul- gemeinden oder Sozietäten gegen zu hohe Anforderungen der Schulaufsichts- behörde wodurch geschützt? Sind nicht bei den sonstigen Lasten die Schulgemeinden (Sozietäten) gegen zu hohe Anforderungen der Behörden eben- falls geschützt? Was bestimmt der § 45 des Zuständig- keitsgesetzes und wann tritt das hier geregelte Verfahren ein? Der Aufsichtsbehörde also verbleibt die Normirung der Höhe des Gehaltes, und um hier die Gemeinden gegen zu hohe Anforderungen zu schützen, dient wel- ches Verfahren? den zur Schule geschlagenen Herrschaften und Gemeinden nach der Schlesischen Schulordnung von 1801. Das häugt davon ab, ob der geforderte Schulbeitrag eine Umlage (Schulsteuer) ist, oder eine Last, die den Charakter einer Steuer nicht trägt. Im ersteren Fall findet das Verjährungsgesetz von 1840 Anwendung, also in drei Monaten Einspruch, im zweiten Fall keine Frist für den Einspruch. Die Schulbaulasten des § 47. Es beschließt hier die Schnlanfsichtsbehörde, und gegen ihren Beschluß findet das Verwaltungsstreitverfahren statt. Ueber die Untervertheilung in den ein- zelnen Gemeinden und sonstigen Com- munalverbänden (was eigentlich selbst- verständlich). Durch das Verwaltungsstreitverfahren vor dem Kreis= oder Bezirksausschuß, je nachdem es sich um eine Land= bezw. Stadtschule handelt (8 47). Ja, einmal durch den § 45 des Zuständig- keitsgesetzes, sodann durch das Gesetz, betr. Feststellungen von Anforderungen bei Volksschulen vom 26. 5. 1887. Wenn es sich um Festsetzung des Gehaltes eines neuangestellten Lehrers oder um Erhöhung eines Gehaltes, kurz um Normirung eines Lehrergehaltes handelt, so verbleibt der Schulaufsichtsbehörde (Regierungs-Abth. II) zwar nach wie vor (Regierungs-Instruction von 1817) die Normirung der Höhe des Gehaltes, aber es kann sich hierbei darum han- deln, genau festzustellen, wie hoch bei der Lehrerstelle die Naturalien und die Ländereien der Stelle in Geld anzu- schlagen sind, und diese Feststellung liegt — auf Ansuchen der Betheiligten — dem Kreisausschuß ob, bezw. dem Bezirksausschuß, wenn es sich um Stadt- schulen handelt. Das vorerwähnte Gesetz von 1887 über- trägt den Beschluß über neue oder er- höhte Anforderungen dem Kreisausschuß bezw. Bezirksausschuß, sobald zwischen der Regierung und den Verpflichteten

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