Das Verfassungs- und Verwaltungsrecht des Deutschen Reiches und des Königreiches Sachsen.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1906

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Volume count:: 34

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 41.

Volume count:: 41

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Neufassung der Ziffern 78, 79 der Ausführungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetze (Buchführung betreffend).

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Ministerium des Innern. 163 VIII. Schutzmaßregeln bei der Bauausführung, IX. die polizeiliche Beaufsichtigung der Bauten, X. Kosten, XI. Ubergangs= und Schlußbestimmungen. Wassergesetz. Durch das am 1. Januar 1910 be-Wassergesetz. ziehentlich sofort in Kraft getretene Wassergesetz vom 12. März 1909 ist die Benutzung und Unterhaltung der fließenden Gewässer und deren staatliche Aufsicht geordnet worden. Die Betten der fließenden Gewässer stehen im Zweifel im Eigentume derer, durch deren Grundstücke der Wasserlauf geht, die der Elbe, der Freiberger, der Zwickauer und der vereinigten Mulde, sowie der Weißen Elster in dem des Staats. Fließende Wässer kann jeder- mann zu häuslichen und wirtschaftlichen Zwecken ge- brauchen, soweit dies ohne Anderung oder Beschädigung des Wasserlaufs, des Bettes oder der Ufer und ohne Beeinträchtigung der Rechte oder berechtigter Interessen anderer geschehen Kkann. Der behördlichen Erlaubnis be- darf es zur Einführung den Gemeingebrauch beein- trächtigender oder das Gewässer beziehentlich die Ufer verunreinigender Gewässer, zur wesentlichen Anderung des Bettes oder Ufers, zur Errichtung von Stauanlagen zu Wassertriebwerken, zur dauernden Ableitung von Wasser in einem die Wassermenge erheblich mindernden Umfange usw., ebenso zum gewerbomäßigen Betriebe von Fähren auf fließenden Gewässern. Auch bei sogenannten Eigentumsgewässern (Grundwässer, Quellen usw.) bedarf es, wenn auch in beschränktem Maße, dieser Erlaubnis. — Bei der Verwaltungsbehörde sind über die fließenden Gewässer innerhalb ihres Bezirkes Wasserbücher zu führen, in denen alle fließenden Gewässer mit Ausnahme der Eigentumsgewässer, die daran bestehenden Wasser- benutzungen sowie deren wesentliche Anderungen und Erlöschung und die Errichtung und Genehmigung wasser- genossenschaftlicher Unternehmungen einzutragen sind. Zu Ausgrabungen, Bohrungen und ähnlichen Arbeiten auf Grundstücken, die innerhalb des Bereiches von Heilquellen über eine bestimmte Tiefe vorgenommen werden sollen, bedarf es einer besonderen Erlaubnis des Ministeriums des Innern, soweit nicht der Eigentümer der Heilquellen selbst solche Arbeiten ausführen will. Weitere Bestim- mungen sind über die erstmalige Instandsetzung fließender Gewässer zur Herstellung eines regelmäßigen Wasser- 11“

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