Die Begründung des Deutschen Reiches durch Wilhelm I.: Die Begründung des Deutschen Reiches durch Wilhelm I. Erster Band.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1908

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsunddreißigster Jahrgang. 1908.

Volume count:: 36

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1908

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 21.

Volume count:: 21

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Konsulatwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

& 1. Die Auflösung des Deutschen Bundes. 5 »daß Preußen den bisherigen Bundesvertrag für gebrochen und deshalb nicht mehr verbindlich ansieht, denselben vielmehr als erloschen betrachten und behandeln wird«'). | An diesen Vorgang knüpften sich mehrere bundesrechtliche Streitfragen; ob der Antrag Oesterreichs materiell zulässig gewesen, ob seine ge- schäftliche Behandlung im Einklang mit den Vorschriften des Bundes- rechts sich gehalten, ob die Abstimmung und Beschlußfassung nament- lich mit Rücksicht auf die Vota in der 16. Kurie ordnungsmäßig statt- gefunden, ob der Austritt Preußens aus dem Bunde rechtlich statthaft war?). Alle diese Fragen haben das praktische Interesse vollständig verloren; der Fortbestand des Deutschen Bundes war nicht mehr von der juristischen Lösung staatsrechtlicher Streitigkeiten, sondern von dem Gange weltgeschichtlicher Ereignisse abhängig. Der Bund wurde von den letzteren zu Grabe getragen. Aber die tatsächliche Beendigung des Bundesverhältnisses hat auch ihre, nach allen Seiten hin voll- kommene, formelle rechtliche Sanktion erhalten. Der Deutsche Bund war ein völkerrechtlicher Verein, der nach Art. I der Bundesakte un- auflöslich war. Es konnte daher allerdings kein einzelner Staat will- kürlich aus demselben ausscheiden ; durch übereinstimmenden Willens- entschluß aller, zu dem Bunde gehörenden Staaten war seine Auf- lösung aber zulässig, da das Bundesverhältnis unbezweifelt den Charakter. eines völkerrechtlichen Vertragsverhältnisses hatte?). Diese Willens- übereinstimmung sämtlicher Bundesmitglieder, soweit sie die Kata- strophe von 1866 überdauert haben, ist erfolgt und in rechtswirksamer Weise erklärt worden und zwar durch nachstehende Akte: Zuerst schied aus der Reihe der selbständigen Bundesmitglieder der König von Dänemark als Herzog von Holstein und Lauenburg aus; indem derselbe durch den Wiener Frieden vom 30. Oktober 1864 Art. III auf alle seine Rechte auf die Herzogtümer Schleswig, Holstein und Lauenburg zugunsten des Königs von Preußen und des Kaisers von Oesterreich verzichtete, 1) Hahn, Zwei Jahre S. 124fg. Glaser, Archiv I, 1, S. 27. 2) Vgl. darüber Schulze, Einleitung in das deutsche Staatsrecht S. 379 fg. Meyer, Staatsrecht 861, Notell. Mejer, Einleitung in das deutsche Staatsrecht (2. Aufl. 1884), 8 63, S. 255 fg. v. Sybel, Bd. IV, S. 433 ff. 3) Auf die Austrittserklärung Preußens in der Sitzung der Bundesversammlung vom 14. Juni 1866 erwiderte das Präsidium: „Der Deutsche Bund ist nach Art. I der Bundesakte ein unauflöslicher Verein, auf dessen ungeschmälerten Fortbestand das g e- samte Deutschland, sowie jede einzelne Bundesregierung ein Recht hat, und nach Art. V der Wiener Schlußakte kann der Austritt aus diesem Vereine keinem Mitgliede desselben freistehen.“ Dies ist im wesentlichen richtig abgesehen davon daß „das gesamte Deutschland“ kein staatliches Gemeinwesen, über- haupt kein Rechtssubjekt war und deshalb auch kein „Recht“ haben konnte; Rechte hatten nur die einzelnen Bundesglieder. Das Gleiche gilt von dem „unveräußer- lichen(!) und unverjährbaren Recht des deutschen Volkes auf eine ganz Deutschland umfassende politische Verbindung“, von welchem Zachariä in der Vorrede der 3. Auflage (1866) seines deutschen Staats- und Bundesrechts Bd. 2 spricht.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band. (1)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation