Geschichte des Kurstaates und Königreiches Sachsen.: Geschichte des Kurstaates und Königreiches Sachsen. Dritter Band: Neuere Geschichte Sachsens von 1806-1866.

Geschichte des Kurstaates und Königreiches Sachsen. Dritter Band: Neuere Geschichte Sachsens von 1806-1866. (3)

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1908

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsunddreißigster Jahrgang. 1908.

Bandzählung:: 36

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1908

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 6.

Bandzählung:: 6

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: 3. Militärwesen.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

Landtag von 1833—1834. 481 Kammer weg, und wer könne dann daflr stehen, daß nicht die Ide Platz greife, das Zweikammersystem mit dem einer Kammer m vertauschen!“ Auch Prinz Johann hob zu ihren Gunsten hervor, es sei von Wichtigkeit, daß in einem Staate gewisse selbständige Berechtigungen als Mittelglied zwischen Regenten und Volk beständen. Die erste Kammer verwarf die Aufhebung der Patrimonialgerichtsbarkeit mit 29 gegen 8 Stimmen, er- klärte sich aber einstimmig für eine Übertragung der Criminal- gerichtsbarkeit auf den Staat. Allein die zweite Kammer, welche aus dem in dem zweiten Entwurfe gemachten Versuche die Patrimonialgerichte mit der Verfassung in Übereinstimmung z bringen nur noch mehr die Überzeugung gewonnen hatte, daß jene nicht mehr haltbar seien, sprach sich in Übereinstimmung mit dem Justizminister gegen 21 Stimmen für gänzliche Auf- hebung derselben aus und trat gegen nur 4 Stimmen einem Antrage v. Mayers auf Einführung der Offentlichkeit und Mündlichkeit bei. In der ersten Kammer hatten gegen das Votum der Majorität die Bürgermeister von Chemnitz und Freiberg, Wehner und Bernhardi, in der zweiten 12 ritter- schaftliche und städtische Abgeordnete ein Separatvotum ab- gegeben. So gelangte der Gegenstand an die erste Kammer zurück; dringend warnten hier nochmals die einflußreichsten Stimmen, jetzt, wo das Gespenst der Revolution durch Europa gehe, einer solchen Tendenz durch Beschlüsse wie die von der Regierung empfohlenen Vorschub zu leisten, da man auf diesem Wege schließlich bei der Revolution anlangen werde, und die Kammer blieb bei ihrem Beschlusse stehen. Da nun aber ohne Zustimmung der zweiten Kammer ebensowenig eine Veränderung mit der Criminaljustiz, wie eine Veränderung mit der Patri- monialjustiz ohne die der ersten Kammer möglich war, so wurde für jetzt ein Resultat überhaupt nicht erzielt. Auch die in der Thronrede in Aussicht gestellte Umgestal- tung der evangelischen Kirchenverfassung kam nur bruchstück- weise zur Durchführung. Die zweite Kammer schloß sich hierbei der Regierung insofern an, daß nach ihrer Ansicht die evan- gelischen Landesconsistorien aufzuheben seien, daß in der oberen Flothe, Neuere Geschichte Sachsene. 31

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