Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsunddreißigster Jahrgang. 1908.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1908

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsunddreißigster Jahrgang. 1908.

Volume count:: 36

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1908

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 6.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 6. Polizeiwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Nr. Sachbetreff. G ebühren von Mindest- Söhst- Betrag bis Feststehender Betrag .A 4 2# „ Noch 16. 17. b) von Inhaberpapieren, Sparkassen= und sonstigen Einlagebüchern für jedes Kalenderjahr der Ver- wahrung von je 100.4 des Neun= oder des amtlich festgesetzten Umrechnungswertes und, wenn ein solcher nicht besteht, des Kurswertes 10 4&, min- destens aber . c) von Urkunden, insbes ondere auf den Namen lautenden Schuldverschreibungen für jedes Kalenderjahr der Verwahrung für das Stück 20 4, mindestens Knappschafts-Kranken-, Knappschafts-Pensions- und Strafgelder-Kassen. a) Mitwirkung bei der Errichtung einer Kasse, ein- schließlich der Genehmigung des Statuts b) Mitwirkung bei der Vereinigung mehrerer Kassen zu einer Kasse, beim Anschlusse eines Werks an eine solche, bei der Aufhebung der Vereinigung oder des Anschlusses einschließlich der Genehmigung der Statuten und Statuten-Nachträge . c) Genehmigung von Statuten und Statuten— Nach— trägen in anderen Fällen sowie sonfüiger genehmi- gungspflichtiger Beschlüsse der Kassenorgane, Be- freiung von der Verpflichtung zur Errichtung einer Kasse 4) Prüfung der Zulänglichkeit der statutenmäßigen Bei- träge einschließlich der Genehmigung der Statuten- Nachträge, insbesondere auch bei beabsichtigter Ermäßigung dieser Beiträge oder Erhöhung der Kassenleistungen e) Erlaß eines Statuts oder Statnien-Nachtrags durch die Aufsichtsbehörde 1) Prüfung von Vertreterwahlen einschließlich etwaiger Aufforderung zu ihrer Vornahme oder Anzeige 8) Bestellung von Vorstandsmitgliedern, Vertretern zur Generalversammlung oder Kassenverwaltern oder Leitung von Vertreterwahlen durch die Aufsichts- behörde, Amtsenthebungen von Kassenort ganen und Kassenbeamten . h) Prüfung der jährlichen übersichten und Rechnungs- abschlüsse einschließlich der darauf ergehenden An- weisungen, ferner Anweisung hinsichtlich der Ver- waltung der Kasse in der Gebarung mit dem Kassenvermögen und in anderen Fällen i) Anberaumung oder Abhaltung von Sitzungen von Kassenorganen durch die Aufsichtsbehörde 50 20 200 — 300 — 100 100 100 —

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fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1909. (75)

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