Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1908

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsunddreißigster Jahrgang. 1908.

Volume count:: 36

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1908

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 8.

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Finanzwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

5 für jeden Fall, sofern nicht nach anderen Vorschriften eine böbere Strafe verwirkt ist, von der unteren Venvaltungsbehörde mit einer Ordnungestrafe bis zu einhundert Mark belegt werden. Die Haftung für den durch die Zuwiderhandlung verursachten Schaden bleibt hierdurch unberührt. Vernichtung. 8) Die Vernichtung von Marken (. 125 a. a. O.) erfolgt durch Abreißen oder völlige Unkenntlichmachung. Dabei ist auf die Quillungskarte handschriftlich oder unter Verwendung von Stempeln der Vermerk: . ) Matten vernichtet« sowie die Be- zeichnung der die Vernichtung vornehmenden Siell u seben. Die Vernichtung von Marken kann auch dadurch erfolgen, daß dieselben urt einen darauf gesetzten amtlichen Vermerk als ungültig erklärt werden. oler m die Zahl der vernichteten Marken elnzurücken. 2. Landtagsabschied für den neunten ordentlichen Landtag. Wir Heiurich der Zwei und Zwanzigste von Gottes Gnaden Aelterer Linie souveräner Fürst Reuß, Graf und Herr von Plauen, Herr zu Greiz, Krannichfeld, Gera, Schleiz und Lobenstein 2c. 2c 2c. verkünden und fügen hiermit zu wissen: Am Schlusse des von Uns auf den 26. November vorigen Jahres einberufenen, neunien, ordentlichen Landtags des Fürstenthums eröffnen Wir in Gemäßheit K. 85 der Verfassungsurkunde dem Landtage Unsere landesherrliche Enischließung über die von ihm gepflogenen Verathungen, Beschlußfassungen und geäußerten Wünsche in folgendem: A. Entgegennahme der von dem Landiage abgegebenen Erklärungen haben ihre Eileiigung bereits gefunden: 1. Die Vorlage wegen Rrüsung! der Landeskassenrechnungen auf die Jahre 1838-, 1859 und 1890, welche nach dazu erklärtem landständischen Ein- verständniß nach enwe P. 71 der Verfassungsurkunde mit Justi- fikationsvermerk versehen worden sind, 2. Der Staatshaushalt auf die Zinanzperiode 1892, 1893 und 1894 und die demselben inserirten Poslulate wegen a. Vewilligung einer bereits zur V glangten an zulage für alle Staatsbeamte und einer dergleichen 28. Mä dieses Jahres zahlbar werdenden für Subaltsngenmteon

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