Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1900

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1900.

Shelfmark:: rgbl_1900

Volume count:: 34

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Lande an das gesammte Großherzogthum in Rechnung mit fortgeführt werden? 2) sollen die späterhin aus der Haupt- Landschafftskasse der Etapen - Kasse vorge- schossenen 27008 rthlr. — 22 pf. wieder bepgebracht werden? 3) auf welche Weise soll dies geschehen und wie ist der laufende Etapen = Aufwand zu decken? Die erste Frage bleibt ganz allein der Erörterung und Prüfung des getreuen Land- tags überlassen. Die zweyte Frage wird nothwendig zu bejahen seyn, da auf diese 27008 rthlr. — 22: pf. bey Entwerfung der Etats für die Jahre 1821. 1822. und 1823. hat Rücksicht genommen werden müssen. Die dritte Frage giebt zu mehreren Nach- weisungen aus den Akten die Veranlassung. In der Erlärungsschrift vom 21sten Decem- ber 1818. sprach sich der getreue Landtag dahin aus: „daß von dem gesammten Großherzog= thume gleichmäßig und baar aufzubringen sen, was erforderlich, ) zur Deckung des unter den für den Eta- pen = Aufwand 1816. 1817. 1818. bis zum lehten September berechneten Sum- me von os,450 rthlr. 21 gr. 7# pf. mit aufgerechneten und etwa noch nicht voll- ständig bezahlten Etapen-Aufwandes, b) zu dem bensthigten Wiederansatze der einstweilen aus den dem Elsenachischen Kreise gehörigen 9, 100 rthlr. entnomme- nen 7648 rihlr. 14 gr. 11 pf.§ c) zur Bezahlung des unter obiger Sum- me von 105,450 rthlr. 2 gr. 7X pf. nicht mit enthaltenen, seit dem usten October er- wachsenen und sich fortwährend ergeben- den Etapen= Aufwandes, nach Abzug je- doch der für letzteren wieder zu gute gehen- den Kaiserl. Russischen und Königl. Preu- ßischen Vergütungsgelder.“ 379 Faßt man diese Erklárung in das Auge: so liegt es keinem Zweifel unter, daß im Laufe der Jahre 1820. und 1820. gleich- mäßig von dem ganzen Großherzogthume die Summe von 27,608 rthlr. — — und überhaupt alles dasjenige aufzubringen ge- wesen seyn würde, was zur Bestreitung des Kriegs = und Etapen = Aufwandes seit dem Jahre 1816. entweder aus den ordentlichen etatisirten Einnahmen der Haupt = Land-- schafftskasse, oder aus dem einen oder dem andern Tbeile des Landes gehörigen Vor- räthen entnommen worden. Dazu hatte der getreue Landtag als Verfahrungsweise in Vorschlag gebracht, a) es solle nach Maaßgabe der bestehen- den directen Steuern ausgeschlagen werden, wieviel zu der benöthigten Summe jeder Lan- desthell, als seine Quote, zu geben habe, b) die so gefundenen Quoten seyen in den alten Landen, nach dem Kriegskosten- Regulativ vom 18ten May r814., in den übrigen Landestheilen aber nach den für solche Lasten gesehlichen und herkömmli- chen Weisen aufzubringen. Um diese Anträge, welche vorläufig die landesfürstliche Sanction erhalten hatten, durchzuführen, oder wenigstens zur Durch- führung vorzubereiten, wurde von den verfas- sungemäßig hiezu aufgeforderten Behörden angenommen, daß es sich um die Erhebung einer Summe von 50,000 rthlr. handeln möchte, und wurde 2) untersucht, wie viel, nach dem gegebenen Maßstabe, jeder Landestheil, als Quote, zu entrichten, und wie er weiter die ihm zugetheilte Quote zu erheben haben würde. Das Resultat dieser Untersuchung ergab die auffallendste Ungleichheit — eine Ungleichheit welche so vor dieugen gestellt, zwar eiren neuen Grund für die Nothwendigkeit einer gerechtern

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Object: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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