Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1910

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Volume count:: 38

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 15.

Volume count:: 15

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 5. Maß- und Gewichtswesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Prüfungsbestimmungen der Physikalisch-Technischen Reichsanstalt.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 103 — anstalt verlangten Nachweis aber nicht erbringen kann, daß die fremden Fabrikate einwandfrei oder daß die Fabrikanten mit der beantragten Prüfung einverstanden sind ; 5, wenn für die Ausführung der Prüfung ein wissenschaftliches oder technisches Interesse nicht besteht; 6. wenn der Antragsteller sich einer Zuwiderhandlung gegen § 15 schuldig gemacht hat; 7. wenn der Antragsteller sich den von der Reichsanstalt erlassenen Prüfungsbestimmungen nicht unterwirft. § 8. Anlieferungen und Verpackung der Prüfungsgegenstände Die Anlieferung der Prüfungsgegenstände hat — soweit sie nicht durch die Post oder die Bahn geschieht — an Werktagen zwischen 9 und 3 Uhr zu erfolgen. Auf die Verpackung ist besondere Sorgfalt zu verwenden. Die Versendung unter Wertversicherung 1) ist ratsam. Betreffs der Rücksendung bzw. Rückgabe der Prüfungsgegenstände siehe § 17 § 9. Befund bei der Einlieferung Die zur Prüfung eingereichten Gegenstände werden unmittelbar nach ihrem Eingang auf ihre Vollständigkeit, Übereinstimmung mit dem Begleitschreiben oder Prüfungsantrag und auf ihren Zustand untersucht. Zeigen sich hierbei Beschädigungen oder liegt ein Grund zur Beanstandung vor, so wird dem. Einsender umgehend Mitteilung darüber gemacht (vgl. § 2). § 10 . Ausbesserung und Justierung Kleinere Ausbesserungen an beschädigt eingehenden Gegenständen, sowie Einregulierungen und Justierungen können von der Reichsanstalt auf Kosten des Einsenders ausgeführt werden, sofern dies im Interesse der raschen Erledigung der Prüfung liegt und der Einsender sein Einverständnis erklärt. § 11. Kennzeichen der erfolgten Prüfung und Beglaubigung a) Prüfungsscheine und Beglaubigungsscheine. Die Untersuchungsergebnisse von geprüften und beglaubigten Gegenständen werden dem Einsender zahlenmäßig in Scheinen mitgeteilt, soweit nicht besondere Bestimmungen ein anderes Verfahren vorschreiben 2) . Die Scheine tragen die Bezeichnung „Prüfungsschein“ oder „Beglaubigungsschein“. Allgemeine und vergleichende Urteile über die Güte oder Brauchbarkeit der untersuchten Gegenstände werden in den Scheinen nicht abgegeben. „Beglaubigungsscheine“ erhalten nur diejenigen geprüften Gegenstände, welche den im § 3 angegebenen Bestimmungen genügen und die vorgeschriebenen Fehlergrenzen nicht überschreiten. „Prüfungsscheine“ erhalten die übrigen von der Reichsanstalt auf Antrag untersuchten Gegenstände. Erweist sich jedoch ein Gegenstand bei der Prüfung als für seinen Zweck ungeeignet, so wird ein Prüfungsschein nicht ausgestellt, sondern das Prüfungsergebnis dem Antragsteller in dem Abfertigungsschreiben mitgeteilt. Die Beglaubigungsscheine führen oben den Reichsadler, um sie äußerlich von den Prüfungsscheinen zu unterscheiden. b) Stempelung. Geprüfte Gegenstände, welche mit einem Prüfungsschein versehen werden und eine Stempelung zulassen, erhalten zum Nachweis der erfolgten Prüfung das Stempelzeichen PTR. Bei beglaubigten Gegenständen tritt zu dem Zeichen PTR der Reichsadler hinzu. Apparate, welche einer Prüfung I. Ordnung (§ 4) unterworfen und beglaubigt werden, erhalten bei der Stempelung außerdem als „Präzisions-Apparate“ einen fünfstrahligen Stern. Die zu stempelnden Gegenstände können ferner eine Nummer, die Jahreszahl der Prüfung und einen amtlichen Verschluß erhalten. · 1 Versicherungsgebühr 10 Pf. bei Postsendungen bis zum Werte von 600 M. 2) Legierungskörper für Dampfkessel-Sicherheitsapparate und ärztliche Thermometer erhalten keine Scheine. 18

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