Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1910

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Volume count:: 38

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 15.

Volume count:: 15

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 5. Maß- und Gewichtswesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Prüfungsbestimmungen der Physikalisch-Technischen Reichsanstalt.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— ---104 — Nachprüfung § 12. Unter Nachprüfung wird die wiederholte, in der Regel vereinfachte Prüfung solcher Gegen— stände verstanden, welche sich als bereits früher in der Reichsanstalt geprüft identifizieren lassen. Gegen— stände, an denen seit der letzten Prüfung oder Beglaubigung wesentliche Teile geändert oder die Ver— schlüsse entfernt worden sind, werden nicht zur Nachprüfung zugelassen, sondern so behandelt, als ob sie zum ersten Mal an die Reichsanstalt eingesandt worden wären. Der zuletzt ausgestellte Prüfungs- oder Beglaubigungsschein ist mit einzureichen. Er wird ungültig gemacht und dem Einsender zurückgegeben. Kann nach dem Ausfall der Nachprüfung ein neuer Prüfungs= oder Beglaubigungsschein aus- gestellt werden, so wird in diesem auf die frühere Prüfung hingewiesen. Im übrigen wird bei der Nachprüfung, wie folgt, verfahren: a) bei geprüften Gegenständen. Wird ein neuer Prüfungsschein ausgestellt, so erhält der Gegenstand die Jahreszahl der neuen Prüfung, wenn sein Stempel die Angabe eines Jahres bereits enthielt. b) bei beglaubigten Gegenständen. Der Gegenstand wird nur hinsichtlich des Einhaltens der Beglaubigungs-Fehlergrenzen geprüft. Liegen seine Angaben, eventuell nach Justierung durch die Reichsanstalt (vgl. § 10), innerhalb dieser Fehlergrenzen, so behält der Gegenstand seinen alten Beglaubigungsstempel und wird nötigenfalls mit der Jahreszahl der neuen Prüfung versehen. Hält er die Fehlergrenzen nicht ein, so wird der Beglaubigungsstempel entfernt oder ungültig gemacht und das Prüfungsergebnis dem Einsender in einem Prüfungsschein oder im Abfertigungsschreiben mitgeteilt § 13. Gebühren Soweit nicht in den besonderen Bestimmungen feste Gebührensätze für die Prüfung und Beglaubigung von Instrumenten usw. vorgeschrieben sind, erfolgt die Berechnung der Gebühren nach Maßgabe der aufgewendeten Arbeitszeit und des Verbrauchs an Material und elektrischer Energie. Hierbei wird für die Arbeitsstunde eines wissenschaftlichen Beamten der Satz von 5 M. für die anderer Beamten der Satz von 2,50 M. zu Grunde gelegt. Bei beschleunigten Prüfungen (§ 6) gelten die doppelten, bei Nachprüfungen (§ 12) ermäßigte Gebühren. Ausnahmen hiervon sind in den besonderen Bestimmungen angegeben. Für Prüfungen außerhalb der Reichsanstalt (§ 5) wird das 1½-fache der Gebühren berechnet; dazu treten gegebenenfalls Reise= und Tagegelder, Transportkosten für Apparate, Ersatz barer Auslagen u. dergl. Die Gebühren für Nachtarbeiten sind besonders zu vereinbaren. Bei gleichzeitiger Einreichung einer größeren Anzahl gleichartiger Apparate zur Prüfung kann eine der verminderten Arbeitsleistung entsprechende Kürzung der Gebühren eintreten. § 14. Veröffentlichung von Prüfungsergebnissen Die Ergebnisse der Prüfung werden nur mit schriftlicher Zustimmung des Antragstellers anderen mitgeteilt. § 15. Veröffentlichung von Prüfungseergebnissen Schreiben der Reichsanstalt, welche Prüfungsergebnisse enthalten, sowie Prüfungs = und Beglaubigungsscheine dürfen für geschäftliche Zwecke in Zeitschriften, Geschäftsanzeigen und sonstigen Drucksachen nur im vollen Wortlaut veröffentlicht werden, Auszüge aber sowie Fassungen, die durch Zusätze oder Kürzungen entstanden sind, nur dann, wenn der Wortlaut der beabsichtigten Veröfffentlichung von der Reichsanstalt gebilligt worden ist.

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