Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1910

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 38

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 19.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Änderungen und Ergänzungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif, der Anleitung für die Zollabfertigung und der Post-Zollordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 164 — 330. In dem Stichwort „Schleif-, Polier- und Putzmittel“ ist vor dem letzten Absatz folgende Bestimmung einzufügen: „—, künstliche, von gleicher oder ähnlicher Zufammensetzung wie der natürliche Schmirgel ... .. 316 4“. 331. In dem Stichwort „Schleif= und Wetzsteine“ ist in der ersten Zeile der Ziffer 1 vor „ganz oder teilweise“ einzufügen „künstliche,“. Die Uberschrift der HIfffer 2 daselbst erhält folgende Fassung: „2. setn 3 B. Schleifsandsteine; auch künstliche, nicht unter die vorstehende Ziffer 1 allend:“ 332. Das Stichwort „Schleudermaschinen“ erhält folgende Fassung: „Schleudermaschinen (Zentrifugen, Zentrifugalmaschinen) s. Maschinen (Ziffer 9 und 14).“ 333. Dem *) „Schlichtmaschinen“ ist folgender Absat hinzuzufugen. „Kettenschlichtmaschinen .. . 899 6 r 4“ 334. Hinter dem Stichwort „Schlittschuhe“ ist als neues Stichwort aufzunehmen: „Schlitzrohre, eiserne (durch Zusammenbiegen von Eisenblechstreifen hergestellte, in der Längs- richtung einen Schlitz aufweisende röhrenförmige Waren, zur Herstellung von Bettstellen- teilen oder dergleichen), s. Eisenwaren (Ziffer 20D 2). — mit geschlossenem Messingüberzuge s. Gteree (Ziffer 19).“ 335. In dem Stichwort „Schmelztiegel“ ist in Ziffer 1 statt „oder toniger Masse“ zu setzen „„ toniger Masse, gebranntem Magnesit oder ähnlichen mineralischen Stoffen“. Ferner sind in Ziffer 3 daselbst die Worte „aus gesinterter gebrannter Magnesia oder“ zu streichen. 336. In dem Stichwort „Schmuckfedern“ ist die Anmerkung zu 2 durch folgenden zweiten Absatz zu ergänzen: „Sogenannte Drehfedern (vom Kiele roher oder gefärbter Gänsefedern abgerissene Fahnen, die zur Herstellung künstlicher Nadelbaum zweige, Christbäumchen oder dergleichen dienen) kommen, auch wenn sie an den Rändern grob beschnitten sind, nicht als zugerichtete Schmuckfedern in Betracht." 337. In dem Stichwort „Schnitzstoffe usw.“ ist in der zweiten Zeile der Ziffer 4i vor „Schildpatt“ ein- zuschalten „Perlmutter oder“. 338. Hinter dem Stichwort „Schreibtafelschwämme"“ ist als neues Stichwort aufzunehmen: „Schreibvorlagen s. Musterblätter.“ 339. Das Stichwort „Schuhe“ ist, wie folgt, zu ändern und zu ergänzen: a) In den Ziffern 2àa und 2b sowie 3à und 3b ist je hinter dem Worte „Stoffen“ ein- zufügen „(als Gespinstwaren oder Filzen)“. b) Je in der letzten Zeile der Ziffern 2à2 und 233 ist das Wort „Filzsohlen“ zu ersetzen durch „Sohlen aus Gespinstwaren oder Filzen“. J) In der letzten Zeile der Ziffer 2à3 sind die Worte „„ auch bestickt" und in der An- merkung zu 2à 1 bis 3 ist der zweite Satz zu streichen. d) Am Schlusse des ersten Absatzes der Allgemeinen Anmerkung 2 ist nachstehende Be- stimmung anzufügen: „Bei den als genähte Gegenstände der Nr. 517 bis 520 zu verzollenden Schuhen kommen indessen wegen der vorerwähnten Zutaten (insbesondere auch der Stickereien) lediglich die Bestimmungen im Stichwort „Kleider usw.“ zur Anwendung.“ 340. In demselben Stichwort ist der Anmerkung zu 6 folgender neue Absatz hinzuzufügen: „Unter Pantofeln und Hausschuhen mit Ziststellung sind Pantosfel und Hausschuhe æeu verstelen, die mit Porrichtungen aum Nesthalten des Fusies am Rist (Spann) versehen sind. Pantosfel und Haus- Schche mt Fersenstell##no sind solche, bei denen die Fersentappe (Hacke) eine Versteifung erfahren hat.“

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910. (38)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Chapter

Law

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910. (38) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910. (38)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.