Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1910

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Volume count:: 38

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 19.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Änderungen und Ergänzungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif, der Anleitung für die Zollabfertigung und der Post-Zollordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

13. 14. 16. 17. 18. — 173 — 2. Veredelungen der unter Ziffer 1 bezeichneten Baumarten, wie die vorstehend nicht aufgeführten Eichenarten (Ziereichen), und als Zierpflanzen dienende Nadelhölzer sowie alle in Ziffer 1 nicht aufgeführten Gewächse der Nr. 38 des Zolltarifs, insbesondere auch Haselnuß, Traubenkirsche, Wacholder (auch virginischer) und Weide (mit Ausnahme der Korbweide), sind ohne Rücksicht auf ihre Größe von der zollfreien Behandlung als Forstyflanzen ausgeschlossen.“ Die bisherige Ziffer 3a (Weinzollordnung) erhält die Bezeichnung als Ziffer 3b In Teil III 3b (bisher 3a) sind in der zweiten Zeile des § 8 die Worte „und österreichisch- ungarischer“ zu ersetzen durch: „„ österreichischer oder ungarischer“. In Teil III 7 ist in der ersten Zeile der Ziffer 2 hinter „Eingangsanmeldung“ einzufügen: „— sofern er nicht etwa zur Abgabe einer verbindlichen Wertanmeldung sich außerstande erklärt und unter Berufung auf § 27 des Vereinszollgesetzes die amtliche Wertermittelung beantragt —“. Ferner ist der Ziffer 6 daselbst folgender zweite Absatz anzufügen: „Falls der Einbringer unter Berufung auf § 27 des Vereinsgollgesetzes eine verbindliche Wert- erklärung nicht abgegeben hat, steht ihm ein Recht auf eine zweite Wertabschätzung nicht zu.“ J n Teil III 14 ist in der drittletzten Zeile des letzten Absatzes hinter „als Kerzenstoff anzusehen.“ einzufügen: „Wird bei Talg, der kein Preßtalg ist, der Gehalt an freier Fettsäure zu nicht mehr als 30 v. H., aber zu mehr als 10 v. H. ermittelt, so ist die Ware als Schmiermittel nach Nr. 260 zu verzollen, falls nicht der Chemiker durch die Bestimmung der Jodzahl der in dem Talg enthaltenen gesamten Fettsäuren einwandfrei feststellen kann, daß dem Talg Olsäure nicht zugesetzt ist." In Teil III 20 ist in der zweiten Zeile der Ziffer 6 der Anlage statt „Weingeist) gelöst“ zu setzen „Weingeist gelöst)"“. In derselben Bestimmung sind in Ziffer 7 der Anlage folgende Anderungen vorzunehmen: a) Im ersten Satz ist statt „(10 g)“ zu setzen „(20 9)7. b) Der letzte Satz erhält folgende Fassung: „Ein Schmelzpunkt über 71° C zeigt das Vorhandensein von Erdnußöl an.“ Hinter Teil III 20 ist als neue Erläuterung aufzunehmen: „Zu#r 170, 20 a. Unterscheidung des Baumwollstearins und und 250. der Baumwollsamenölfettsäure (Baumwollsaatölfettsäure). Wird bei einer als Baumwollstearin oder Baumwollsamenölfettsäure (Baumwoll- saatölfettsäure) angemeldeten Ware nicht die Verzollung nach Nr. 170 zum Satze von 12,50 & für 1 dz Rohgewicht beantragt, so ist der Säuregrad der Ware nach Teil III 21 mit der Maßgabe festzustellen, daß statt 25 g nur 2 gx der zu untersuchenden Probe zu verwenden sind. Hierbei erhält man den Säuregrad, indem man die Anzahl der bei dem Versuche verbrauchten Kubikzentimeter Zehntel-Normalkalilauge mit 5 verrvielfältigt. Ubersteigt der Säuregrad die Zahl 35 nicht, so liegt Baumwollstearin vor. Wird trotzdem die Verzollung als Baumwollsamenölfettsäure beantragt, so hat die Untersuchung der Ware durch einen Chemiker zu erfolgen. Wenn der Säuregrad zu mehr als 35 ermittelt wird, so ist die Ware als Baum- wollsamenölfettsäure zu verzollen. Beansprucht der Zollpflichtige in diesem Falle die Verzollung als Baumwollstearin nach Nr. 170 Anmerkung zum Satze von 5 J/ für 1 de, so ist gleichfjalls die Untersuchung durch einen Chemiker herbeizuführen."“ 19. Die Bestimmungen in Teil III 29 sind, wie folgt, zu ändern und zu ergänzen: a) In der Überschrift sind die Worte „au Essigsäure“ zu ersetzen durch „an Essigsäure und Weingeist“.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910. (38)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation