Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1910

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Volume count:: 38

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 1.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 4 — Königreich Bayern. Die Übergangsstelle Burrweiler im Bezirke des Hauptzollamts Landau ist aufgehoben worden. Dem Steueramte Kronach im Bezirke des Hauptzollamts Bamberg ist die Befugnis zur Er- ledigung von Zollbegleitscheinen II und Begleitscheinen II über inländisches Salz beigelegt worden. Königreich Sachsen. Die Steuerrezeptur Schönheide im Bezirke des Hauptzollamts Eibenstock (nicht Schönhaide, wie auf Seite 422 des Amterverzeichnisses fälschlich angegeben) ist in ein Untersteueramt umgewandelt worden; gleichzeitig ist diesem Amte die Befugnis zur Ausfertigung und Erledigung von Zollbegleit- scheinen I über leinene Spitzen der Tarifnummer 501 und über im zollfreien Veredelungsverkehr zum- Besticken eingehenden aufgeschnittenen Baumwollensammet (Velvet) der Tarifnummer 447 und zur Er- ledigung von Zollbegleitscheinen I über Rückwaren und über zollbegünstigten Seidenzwirn (Anmerkung zu Nr. 391 und 392 des Zolltarifs) erteilt. . Dem Nebenzollamt in Tetschen im Bezirke des Hauptzollamts Schandau ist die Befugnis zur Steuererhebung und Abstempelung für im Reiseverkehr eingehende Spielkarten erteilt worden. Elsaß-Lothringen. Dem Zollamt I Dornach im Bezirke des Hauptzollamts Mülhausen ist die Befugnis zur Er- ledigung von Zollbegleitscheinen I über Antimonoxyd und zur Ausfertigung von Zollbegleitscheinen J über Brechweinstein erteilt worden. Veränderungen in den Befugnissen, die den Zoll= und Steuerstellen auf Grund der Ausführungsbestimmungen zu § 4 des Zolltarifgesetzes erteilt sind. Königreich Sachsen. Dem Untersteueramte Schönheide im Bezirke des Hauptzollamts Eibenstock ist die Befugnis 35 erteilt worden. Elsaß-Lothringen. Dem Zollamt 1 Straßburg Hauptbahnhof sind die Befugnisse 24 und 25 erteilt worden. 4. Polizeiwesen. Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. 2 « * Name und Stand Alter und Heimat Behörde, welche die Datum 2 — Grund Ausweisung A e igs * s- Ausweisungs- z der Ansgewiesenen. der Bestrafung. beschlossen hat. Beschlusses. G 1 2 3 4 5 6 a) Auf Grund des § 39 des Strafgesetzbuchs. 1 /Arturo Bendaz= geboren am 20. September 1886 zufwollendeter und ver-Stadtmagistrat Strau-'29. Oktober zoli, Baumwoll= Verona, Italien, italienischer Staats= suchter schwerer bing, Bayern, 1909. arbeiter, angehöriger, Diebstahl (2 Jahre 6 Monate Zucht- haus, laut Erkennt- nis vom 12. Juni- 1907), — —

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