Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1910

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Volume count:: 38

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 25.

Volume count:: 25

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Maß- und Gewichtswesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Zulassung eines Systems von Elektrizitätszählern zur amtlichen Beglaubigung.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 245 — 4. Maß= und Gewichtswesen. Bekunntmachung. Auf Grund des § 10 des Gesetzes vom 1. Juni 1898, betreffend die elektrischen Maßeinheiten, ist das folgende System von Elektrizitätszählern zur Beglaubigung durch die Elektrischen Prüfämter im Deutschen Reiche zugelassen und ihm das beigesetzte Systemzeichen zuerteilt worden: Zu l Motorzähler für Gleichstrom, Form 2 G der Aktiengesellschaft Mig & Genest in . Schöneberg-Berlin. Eine Beschreibung wird in der Elektrotechnischen Zeitschrift veröffentlicht, von deren Verlag (Jul. Springer in Berlin N 24, Monbijouplatz 3) Sonderabdrucke bezogen werden können. Charlottenburg, den 27. Mai 1910. Der Präsident der Physikalisch-Technischen Reichsanstalt. In Vertretung: Hagen. 5. Zoll= und Steuerwesen. Der Bundesrat hat in der Sitzung am 11. Mai d. J. beschlossen: Gemäß §5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß für die Zulassung eines zollfreien Lohnveredelungsverkehrs mit ausländischem Baumwollengarn in Strähnen, gebleicht, gefärbt, bedruckt, der Tarifnummer 443 zur Herstellung von Musterkarten — Tarifgesetz § 6 Ziffer 10 — durch Herrichten zu Mustern und Aufkleben auf inländische Pappkarten die Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 2. Juni 1910 beschlossen, den nachstehend abgedruckten Anderungen der Ausführungsbestimmungen zu den §5 1 bis 11 des Tabaksteuergesetzes vom 15. Juli 1909 (Zentralblatt für das Deutsche Reich 1909 S. 621) mit Wirkung vom 1. Juli 1910 ab die Zu- stimmung zu erteilen. Berlin, den 12. Juni 1910. Der Reichskanzler. In Vertretung: Vermuth. Anderungen der Ausführungsbestimmungen zu den 8§§ 1 bis 11 des Tabaksteuergesetzes vom 15. Juli 1909 (Zentralblatt für das Deutsche Reich 1909 S. 621). 1. Die §§ 2 bis 6 erhalten folgende Fassung: § 2. (1) Zollzuschlagpflichtiger Wert oder Preis im Sinne des Gesetzes ist der gesamte Hruziag Gegenwert, der für den Tabak oder die Zigarren gegeben wird, gleichviel, ob dieser Gegen- bebung v wert in Geld oder ganz oder zum Teil in anderen Werten besteht. Die nicht in Geld Bele bestehenden Gegenwerte sind in der Wertanmeldung (88 3 und 9 des Gesetzes) mit ihrem Geldwert anzugeben.

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