Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1910

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Volume count:: 38

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 29.

Volume count:: 29

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Vergütungsordnung für Tabak.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 286 — B. Für im Zollinland hergestellte Tabakerzeugnisse aus ausländischen Tabakblättern, und zwar für: 8 1. Schnupftabak sowie Karotten, Stangenund Rollen zu Schnupftabek 60 Mark 2. Kautabckk 75 3. Rauchtabak, auch wenn er ganz oder teilweise aus Tabakrippen hergestellt ist, die als solche für den aus dem Ausland bezogen und berzolt worden 1 Doppelzentner sind. ... ....85 Q5 Eigengewicht 4. Zigarren. 113 5. Zigarettentabafk.... 3829 6. Zigaretten: a) ohne Mundstück .......90--- b)m1tMundstuck.. 93 für den Doppel- zentner des in den Zigaretten enthaltenen Tabaks. C. Für im Zollinland hergestellte Tabakerzeugnisse aus inländischen Tabakblättern, und zwar für: 1. Schnupftabak sowie Karotten, Stangen und Rollen zu Schnupftabocsk 41 Mark 2. Kautakkk 45 3. Rauchtaoaoakkk .. 60 4. Biegeren schriftlicher Erklä d für den a) wenn sie laut schriftlicher Erklärung des Herstslers mit ausländischem Tabak ge Doppelzentner deckt sind 100 Ei wicht b) ander 76 igengewicht, 5. Zigarettentabak . . ....47 6. Zigaretten: a) ohne Mundsticc 48 b) mit Mundstücsk 49 für den Doppel- zentner des in den Zigaretten enthaltenen Tabaks. (2) Für Schnupf-, Kau-, Rauchtabak und Zigarren, die in Betrieben hergestellt sind, in denen inländische zum Satze von 45 Mark für den Doppelzentner versteuerte Grumpen oder Tabak- blätter mit zur Verarbeitung gelangen, tritt eine Kürzung der im Abs. 1 unter C Ziffer 1 bis 4 aufgeführten Vergütungssätze um ein Fünftel ein, und zwar a) bei Zigarren aus Herstellungsbetrieben, die nicht gemäß §§ 21 bis 34 unter Zoll- aufsicht stehen, für alle ausgeführten (niedergelegten) Zigarren ohne Räcksicht darauf, ob und wieviel zum ermäßigten Steuersatze versteuerter inländischer Tabak bei ihrer Herstellung verwendet worden ist; b) bei Erzeugnissen der Betriebe, die unter Zollaufsicht stehen, nur für diejenigen Er- zeugnisse, bei deren Herstellung zum ermäßigten Steuersatze versteuerter inländischer Tabak mitverwendet worden ist, und nur in dem Umfang, in dem eine Mitver- wendung steuerbegünstigten Tabaks stattgefunden hat. 83. b) Vergütung (1) Neben den Vergütungen nach dem Gewichte der ausgeführten Tabakerzeugnisse aus aus- nach dem Werte. ländischen Tabakblättern (§ 2 Abs. 1 B) werden vergütet: a) für Schnupftabak mit Einschluß der Karotten, Stangen und Rollen zu Schnupf- tabak sowie für Kau= und Rauchtabak 40 vom Hundert des vom Hersteller für diejenigen ausländischen Tabakblätter gezahlten oder zu zahlenden Preises, die

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