Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1910

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Volume count:: 38

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 47.

Volume count:: 47

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Versicherungswesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Beaufsichtigung einer privaten Versicherungsunternehmung durch die Landesbehörde.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 546 — 2. Versicherungswesen. Bekaunntmachnung, betreffend die Beaufsichtigung einer privaten Versicherungsunternehmung durch die Landesbehörde. Im Anschluß an meine Bekanntmachung vom 21. September 1910 bestimme ich auf Grund des § 3 Abs. 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes im Einvernehmen mit den beteiligten Landes- regierungen, daß bis auf weiteres der Begräbnisverein die „Leichen-Kommune“ in Friedersdorf, ob- gleich er seinen Geschäftsbetrieb über das Gebiet des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt hinaus er- streckt, durch die Fürstlich Schwarzburgische Landesbehörde beaufsichtigt wird. Berlin, den 21. Oktober 1910. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Caspar. 3. Zoll= und Steuerwesen. Bekanntmuchung. Auf Grund einer Ermächtigung des Bundesrats gebe ich bekannt, daß die vom Bundesrate beschlossenen, nachstehend abgedruckten Anderungen und Ergänzungen des Warewnverzeichnisses zum Zoll- tarif und der Anleitung. für die Zollabfertigung mit dem 1. November 1910 in Wirksamkeit treten. Berlin, den 26. Oktober 1910. Der Reichskanzler. In Vertretung: Wermuth. Anderungen und Ergänzungen des Warenverzeichnisses zum Jolltarif und der Anleitung für die ZJollabfertigung. I. Warenverzeichnis zum Zolltarif. Die Anmerkung zum Stichworte „Schokolade und Schokoladeersatzstoffe“ erhält folgende Fassung: „ 4umerkung. Der verfragswssige Zollsakz von 50 fFür 1 der gilt für Schokolade umd Mileh- schokolade m geder Form (Tafeln, Bonbons sto, einschl#esslich solcher mt Fullungen oder sonstigen Ge- schmackszu#taten aller 477.“ "· II. Anleitung für die Zollabfertigung. In Teil II 2 ist im § 4 nach dem fünften Absatz folgende Bestimmung als besonderer Ab- satz einzufügen: „Die Bestimmungen in Abs. 3 Ziffer 2 und Abs. 3 Ziffer 8 finden vertragsmäßig auf Holzkästchen, Pappkartons, Pappschachteln und ähnliche innere Umschließungen, in denen Schokolade, Schokoladewaren und Zuckerwaren eingehen, insoweit keine Anwendung, als das Gewicht der einzelnen Holzkästchen usw. mit dem Inhalt mehr als 500 g beträgt.“

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