Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1910

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Volume count:: 38

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 55.

Volume count:: 55

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 6. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 674 — Veränderungen in dem Stande und den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen. Königreich Preußen. Die Zollämter II Holnis im Bezirke des Hauptzollamts Flensburg und Laboe im Bezirke des Hauptzollamts Kiel sind aufgehoben, die Zollämter I Wittstock im Bezirke des Hauptzollamts Neu Ruppin und Znin im Bezirke des Hauptzollamts Hohensalza sind in Zollämter II umgewandelt worden. Es ist erteilt: dem Zollamt 1 Blumenthal im Bezirke des Hauptzollamts Geestemünde die Befugnis zur Abfertigung von Bier, das unter Inanspruchnahme der Brausteuervergütung ausgeführt werden soll; dem Zollamt 1 Eltville im Bezirke des Hauptzollamts Wiesbaden die Befugnis zur Erledigung von Zollbegleitscheinen I über stichig gewordenen, wie Essig zu verzollenden Wein, der in Eisenbahn- kesselwagen unter Verschluß für die Weinessigfabrik der Firma Heinrich Frings und Sohn in Eltville eingeht, und über Wein zur Kognakbereitung unter Uberwachung der Verwendung, der in Fässern unter Packstück= oder Eisenbahnwagenverschluß für die Kognakbrennerei von Martin Jeune und Co. in Johannisberg eingeht; » dem Zollamt J Groß Prostken Bahnhof im Bezirke des Hauptzollamts Lyck die Befugnis zur amtlichen Kennzeichnung von Gerste; dem Zollamt 1 Opladen im Bezirke des Hauptzollamts Düsseldorf die Befugnis zur Aus- fertigung von Zollbegleitscheinen I über die von der Aktiengesellschaft „Kronprinz“ in Immigrath im Veredelungsverkehr hergestellten Röhren der Nr. 795 des Zolltarifs; dem Zollamt 1 Stettin Hansabrücke im Bezirke des Hauptzollamts Stettin Auslandsverkehr die Befugnis zur amtlichen Kennzeichnung von Gerste; dem Zollamt II Tangermünde im Bezirke des Hauptzollamts Stendal die Befugnis zur Er- ledigung von Zollbegleitscheinen I über Gasöl, das für den Badehausbesitzer Gustav Hartung in Tangermünde eingeht; « dem Zollamt II Uckermünde im Bezirke des Hauptzollamts Wolgast die Befugnis zur Er- ledigung von Salzbegleitscheinen II; dem Zollamt 1 Zeitz im Bezirke des Hauptzollamts Naumburg die Befugnis zur Erledigung von Zollbegleitscheinen 1 über Gasöl, das in Eisenbahnkesselwagen unter Verschluß für den Verein chemischer Fabriken, Aktiengesellschaft, in Rehmsdorf eingeht. Königreich Bayern. Am Bahnhof Haidmühle im Bezirke des Hauptzollamts Zwiesel ist ein Nebenzollamt I. Klasse errichtet worden, dem die Befugnis zur Ausfertigung und Erledigung von Zollbegleitscheinen I und II und sämtliche Befugnisse im Eisenbahnverkehr ohne Einschränkung beigelegt sind. Das Nebenzollamt 1 Wegscheid im Bezirke des Hauptzollamts Passau ist in ein Nebengoll- amt II umgewandelt worden. . Dem Steueramt Gemünden im Bezirke des Hauptzollamts Aschaffenburg ist die Befugnis zur Ausfertigung und Erledigung von Zollbegleitscheinen I und II über Tabakblätter der Tarifnummer 29 erteilt. Königreich Sachsen. Es ist erteilt: dem Nebenzollamt Glashütte im Bezirke des Hauptzollamts Pirna die Befugnis zur Erledigung und Ausfertigung von Zollbegleitscheinen I über im Ausbesserungsverkehr mit der Eisenbahn ein= und wieder ausgehende. Uhren der Tarifnummern 929 und 934; dem Hauptzollamt Leipzig ! und dem Zollamt am Bahnhof Plagwitz-Lindenau im Bezirke dieses Hauptamts die Befugnis zur Ausfertigung von Essigsäurebegleitscheinen über Essigsäure, die nicht unter Eisenbahnwagenverschluß oder in Eisenbahntopfwagen versandt wird. Großherzogtum Hessen. Der Ortseinnehmerei Reichelsheim im Bezirke des Hauptsteueramts Offenbach ist die Befugnis zur Ausfertigung von Branntweinbegleitscheinen I und II erteilt worden.

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