Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1912

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912.

Bandzählung:: 40

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1912

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 24.

Bandzählung:: 24

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

— 420 — Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben Reichsamt des Innern. Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. —— XI. Jahrgang. # Berlin, Freitag, den 31. Mai 1912. Nr. 24. Inhalt: 1. Konsulatwesen: Ermächtigungen zur Vor- 2. 3. nahme von Zivilstandshandlungen; — Exequatur- erteilung Seite 425 Finanzwesen: Übersicht der Einnahmen an Zöllen, Steuern und Gebühren für das Rechnungsjahr 1011 ... 5 Allgemeine Verwaltungssachen: Erstreckung des Ver- bots der ferneren Verbreitung auch auf die unter der Aufschrift „Parkett und Pflaster“ zur Ausgabe ge- langenden Nummern der in Wien erscheinenden Druck- schrift „Pschütt! Caricatur“.### 47 Erlaß, betr. die Tagegelder und Fuhrkosten der nicht zu den unmittelbaren Reichsbeamten gehörigen Perohen 127 4. 5. Maß= und Gewichtswesen: Zulassung von Formen von Elektrizitätszählern zur amtlichen Beglaubigung 428 Militärwesen: Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher Zeugnisse über die Tauglichkeit von militärpflichtigen Deutschen in Italien: ... 428 Versicherungswesen: Befreiung der Beamten und Be- diensteten von landesherrlichen Hof-, Domanial= usw. Verwaltungen von der Versicherungspflicht 429 Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 1242 Nr. 1 und 2 der Reichsversicherungsordnung 430 Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete 431 1. Kousulatwesen. Dem mit der Vertretung des Kaiserlichen Konsuls in Casablanca beauftragten Dragomanatsaspiranten Diel ist auf Grund des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit § 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 für den Amtsbezirk des Konsulats und für die Dauer seiner Geschäftsführung die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen und Schutz- genossen einschließlich der unter deutschem Schutze befindlichen Schweizer vorzunehmen und die Ge- burten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. Dem mit der Vertretung des Kaiserlichen Konsuls in Tschifu beauftragten Dolmetscher Walter ist auf Grund des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit § 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 für den Amtsbezirk des Konsulats die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen und Schutzgenossen einschließlich der unter deutschem Schutze befindlichen Schweizer vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. Dem Vize= und Deputy-Generalkonsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Berlin, De Witt C. Poole, ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden. 62

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