Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1912

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912.

Volume count:: 40

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 53.

Volume count:: 53

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 5. Statistik.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bestimmungen über die Konkursstatistik.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 826 — Muster C. Fehlanzeige zur Konkursstatistik. Amtsgericht in Landgerichtsbezirk Im . ten Kalendervierteljahr 19 war keine Zählkarte nach d Muster. — A — B — 4 oder B auszupfüllen. (Nichtzutreffendes durchstreichen.). Tag der Ausfüllung: Name des ausfüllenden Beamten: 6. Zoll= und Steuerwesen. Der Bundesrat hat in der Sitzung vom 14. November 1912 beschlossen, den nachstehend aufgeführten Anderungen und Ergänzungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und der Anleitung für die Zoll- abfertigung mit der Maßgabe die Zustimmung zu erteilen, daß die neuen Bestimmungen mit dem 16. November 1912 in Wirksamkeit gesetzt werden. Berlin, den 14. November 1912. Der Reichskanzler. In Vertretung: Kühn. Anderungen und Ergänzungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und der Anleitung für die Zollabfertigung. — I. Warenverzeichnis zum Zolltarife. Das Stichwort „Mineralöle“ ist, wie folgt, zu ändern und zu ergänzen: 1. in Ziffer 1b sind in dem zweiten Absatz der Vertragsbestimmungen die Worte „½ Feriendung æzum Betriebe von Motoren oder“ zu streichen; 2. in der Anmerkung 1 zu Ziffer 1 ist als zweiter Absatz folgende Bestimmung hinzuzufügen: „Mineralöle mit einem spezifischen Gewicht (einer Dichte) von mehr als O)s80 bei 15°0, die in in- ländischen Betriebsanstalten gewonnen sind oder aus dem Ausland eingehen und zum Betriebe von Motoren unter Überwachung verwendet werden A, unterliegen dem Zollsatz von 1,50 M für 1 dz.“

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