Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. 
Herausgegeben im Reichsamt des Innern.
Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1913

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Volume count:: 41

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 10.

Volume count:: 10

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Aale dürfen in nicht geschlossenen Gewässern nur bei einer Länge von mindestens 35 cm, unter dieser Voraussetzung aber zu jeder Zeit, ge- fangen werden. Aalfänge sind nur beschränkt zulässig. Dispensations- weise können die Kreishauptmannschaften die Anwendung von Reusen mit nur 1 cm von einander abstehenden Geflechtsstäben gestatten (VO. v. 28. October 1878 S. 446 8 1b, § 3). Aalraupen. Die Schonzeit dauert von Anfang Dezember bis Ende Januar (VO. vom 28. October 1878 S. 446 § 3, VO. vom 15. Februar 1883 S. 6 Abs. 5). Abbauschein, s. Kohlenbergbau. Abbildungen, s. Presse. Abdecker. Die Ausnutzung gefallenen und Krankheits halber getödteten Viehs, das nach den Vorschriften über Gesundheitspolizei (s. d.) und Vieh- seuchen (s. d.) nicht ausgeschlachtet und zur menschlichen Nahrung nicht verwendet werden darf, unterliegt, I. soviel die gewerbsmäßige Ausnutzung, d. i. den Abdeckerei- betrieb, betrifft, den Vorschriften der VO. vom 4. November 1861 S. 494. Da jedoch die in dieser VO. ausgesprochene Genehmigungspflicht dieses Gewerbes nach der EO. weggefallen und dasselbe durch § 16 der GO. lediglich den Bestimmungen über Gewerbeanlagen (s. d.) unterstellt wor- den ist, so erledigen sich die hierauf bezüglichen Bestimmungen der VO. vom 4. November 1861 und bestehen nur noch die Bestimmungen in § 9 über die Oertlichkeit, Lage und Betriebsräume, die Bestimmung in § 3, der in Uebereinstimmung mit § 72 der GO. die bestehenden Real- concessionen aufrecht erhält, und die Bestimmungen in § 10, der in Uebereinstimmung mit § 9 des R.-Ges. vom 1. Mai 1894 S. 410 und Wl. von 1875 S. 125 die Verantwortlichkeit der Abdecker für die Anzeige der unter den Hausthieren wahrgenommenen ansteckenden Krank- heiten und für die Beobachtung der veterinärpolizeilichen Vorschriften überhaupt ausspricht, fort. Die den Abdeckern durch § 10, der V0. vom 4. November 1861 überwiesenen polizeilichen Verrichtungen (Ein- fangen der frei umherlaufenden Hunde, Fortschaffen des außerhalb der Gehöfte gefallenen und nicht rechtzeitig ausgenutzten Viehs) sind ebenso, wie die Art und Höhe ihrer Vergütung Gegenstand besonderer Ueberein- kunft zwischen den Behörden und Abdeckern (A#y. vom 28. März 1892 S. 28 § 94). Auf das Zustandekommen derartiger Uebereinkommen ist thunlichst hinzuwirken (Z#K B. von 1871 S. 97). Dasselbe gilt von dem von der Mosel, Verwaltungsrecht. 8. Aufl. 1

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