Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. 
Herausgegeben im Reichsamt des Innern.
Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1913

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Volume count:: 41

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 15.

Volume count:: 15

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Militärwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: März Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher Zeugnisse über die Tauglichkeit von militärpflichtigen Deutschen in den Vereinigten Staaten von Amerika oder in Canada.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 412 — 2. Militärwesen. Bekanntmachung. Dem praktischen Arzte, Oberarzt der Reserve Dr. Ernst Jonas in St. Louis, ist auf Grund des § 42 Ziffer 2 der Deutschen Wehrordnung die Ermächtigung erteilt worden, Zeugnisse der im § 42 Ziffer 1a bis c ebendaselbst bezeichneten Art über die Tauglichkeit derjenigen militärpflichtigen Deutschen auszustellen, welche ihren dauernden Aufenthalt in den Vereinigten Staaten von Amerika oder in Canada haben. Berlin, den 22. März 1913. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Gallenkamp. Bekanntmachung. Dem praktischen Arzte, Dr. Friedrich W. Fröhling in Kansas City, ist auf Grund des § 42 Ziffer 2 der Deutschen Wehrordnung die Ermächtigung erteilt worden, Zeugnisse der im § 42 Ziffer 1 à bis c ebendaselbst bezeichneten Art über die Tauglichkeit derjenigen militärpflichtigen Deutschen auszustellen, welche ihren dauernden Aufenthalt in den Vereinigten Staaten von Amerika oder in Canada haben. Berlin, den 22. März 1913. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Gallenkamp. 3. Versich erungs wesen. Bekanntmachung, betreffend Befreiung von der Versicherungspflicht gemäß § 1242 der Reichs- versicherungsordnung. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 5. März 1913 auf Grund des § 1242 Nr. 1, 2 der Reichsversicherungsordnung beschlossen, daß die §§ 1234, 1235 Nr. 1, §§ 1237, 1240, 1241 der Reichs- versicherungsordnung mit Wirkung vom 1. Januar 1912 an gelten für 1. die im Dienste der Sparkasse, des Leihhauses oder der Zivilhospize in Metz Beschäftigten wenn ihnen Anwartschaft auf Ruhegeld im Mindestbetrage der Invalidenrente nach den Sätzen der ersten Lohnklasse sowie auf Witwenrente nach den Sätzen der gleichen Lohn- klasse und auf Waisenrente gewährleistet ist, oder sie lediglich für ihren Beruf aus- gebildet werden, 2. Personen, denen auf Grund einer früheren Beschäftigung bei diesen Anstalten Ruhegeld Wartegeld oder ähnliche Bezüge im Mindestbetrage der Invalidenrente nach den Sätzen der ersten Lohnklasse bewilligt sind und daneben eine Anwartschaft auf Hinterbliebenon- fürsorge in dem zu Nr. 1 angegebenen Umfang gewährleistet ist. Berlin, den 22. März 1913. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Caspar.

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