Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band II. Das rechtsrheinischen Gemeinden und die Gemeindeverbände (Gemeindeordnung, Distrikts- und Landratsgesetz).

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.

Author:: Pohl, Carl

Place of publication:: München

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern_band_2

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band II. Das rechtsrheinischen Gemeinden und die Gemeindeverbände (Gemeindeordnung, Distrikts- und Landratsgesetz).

Author:: Pohl, Carl

Volume count:: 2

Publisher:: J. Schweitzer Verlag (Arthur Sellier)

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1898

Scope:: 761 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Mit besonderer Rücksicht auf die Geschäftsthätigkeit der rechtsrheinischen Gemeindebehörden, sowie auf die einschlägige Literatur und Rechtssprechung.

Chapter

Title:: IV. Abschnitt. Die Gemeindeverfassung und die Gemeindeverbände.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Abteilung I. Die „Gemeinden“ oder die „politischen Gemeinden“ im Sinne der Gemeindeordnung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kap. II. Die bayerische Gemeindeordnung für die Landesteile diess. d. Rh. v. 29. April 1869.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 95a. Gesetzestext der Gemeindeordnung über die Gemeindebürger betr. Art. 10 bis 25.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

446 Offizierbundes“ wurde in die Wege geleitet, der die Regelung aller Standesfragen ins Auge faßte (Staats- zeitung 275). Da diese Organisation sich auf den Boden der Neuordnung stellte, so war ihr auch die Sympathie der neuen Negierung gewiß, was auf verschiedenen Versamm- lungen zum Ausdruck kam (Staatszeitung 288). Bald konnte die neue Organisation auch mit Forderungen hervor- treten. Besonders forderte man das Tragen der Uniform mit Abzeichen und Kokarde, der Waffe auf dem Wege vom und zum Dienste, Regelung des Dienstverhältnisses, Siche- rung der wirtschaftlichen Lage (Staatszeitung 289). Auch von seiten der aktiven Unteroffiziere wurden For- derungen gestellt. Insbesondere erwartete man in diesen Kreisen, daß die neue Regierung auch die Verpflichtungen der alten Regierung übernähme und den Unteroffiziersstand wirtschaftlich sicherstellte (Staatszeitung 278). Diese beiden militärischen Stände als besonders gefähr- dete Stände waren mit unter den ersten Berufen, die sich rührten. Der Arbeiterschaft wurde von seiten der Re- gierung genügend geholfen. Alle übrigen Stände mußten ihre Forderungen anmelden und betonen, wenn sie etwas erreichen wollten, daß sie auf dem Boden der Neuordnung stünden. Bürgerliche Berufe wurden in ihrer Gesamt- heit gegenüber der Arbeiterschaft durch die allmählich ins Leben tretenden Bürgerräte und Bürgerausschüsse vertreten, die oft mit den Arbeiter= und Soldatenräten und der revolutionären Arbeiterschaft auf dem Kriegsfuße standen. Besonders die Beamtenschaft aller Gattungen war ge- zwungen, Schritte zu ihrer Sicherstellung zu unternehmen, da sie sonst gegenüber der Arbeiterschaft allzusehr ins Hinter- treffen gekommen wäre. Näte geistiger Arbeiter, Studen= tenausschüsse, Beamtenausschüsse, Arbeitsgemeinschaften von Beamtenvereinen, Frauenorganisationen, sie alle be- gannen ihre Rechte anzumelden, ohne daß sie etwa ihre Plichten vergessen hätten. Angestellte in Industrie, Handel und Verkehr, Angestellte und Arbeiter in Landwirtschaft, alle forderten unausgesetzt und fingen an der Schraube zu drehen, die kein Ende haben sollte. Abgesehen davon, daß schon eine Teuerung herrschte, war durch eine derartige Steigerung der Löhne und Gehälter ein neuer Preisauftrieb an allen Waren zu erwarten. In der zur Beschreibung stehenden Periode fing zwar dieses Treiben erst an, zeigte aber bei einigen sehr betriebsamen Organisationen schon rechte Früchte. Recht schlecht war es in dieser sorgenvollen JZeit um die Pflege geistigen Lebens bestellt. Der Künstler, Ge- lehrte oder jeder andere, der im geistigen Berufe stand, war in den Strudel des wirtschaftlichen Kampfes gezogen. Die Preßfreiheit, der Fall der Theaterzensur zeigten ihre Folgen. Neue Organe sozialistischen Denkens und Strebens erstanden, und der Aufschwung der Broschüren- literatur zeigte, wie wenig man eigentlich in die Materie eines Problems eindringen wollte. Die Regierung selbst ließ natürlich das künstlerische Leben nicht verkümmern. Die Hoftheater wurden in Landestheater verwan- delt (Staatszeitung 269, 273). Die bisherige General- direktion der Königlichen Sammlungen wurde zwar aufgelöst, aber ihr Arbeitsgebiet in Vereinfachung der Verwaltungstechnik dem Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts unterstellt. Necht durchgreifend schienen die Veränderungen in Schule und Kirche werden zu wollen. Nasch wollte man die Forderungen der Sozialdemobratie durchführen, wie im Aufruf der Regierung ausgesprochen war (Gesetz= und Ver- ordnungsblatt 1918, Seite 365). Dissidentenkinder sollten in Zukunft vom Religionsunterricht frei bleiben (Ge- setz= und Verordnungsblatt 1918, Seite 385). Ortsschu- aufsicht und Schulleitung wurden neu geordnet (Ge- setz= und Verordnungsblatt 1918, Seite 380 ff.). & 1. 1. Der Pfarrer der Parochie gehört als solcher nicht mehr dem Schulvorstande an. 2. Die Ortsschulaufsicht über die Volksschulen ohne Di- rektor wird aufgehoben. Diese Schulen unterstehen bünftig unmittelbar der Aufsicht des Bezirksschulinspektors. §& 2. 1. Die Lehrerversammlung, die der leitende Lehrer von Zeit zu Zeit einzuberufen und zu leiten hat, berät über a) die Hausordnung, b) den Lehrplan, ) die Grundsätze für die Aufstellung des Stunden- planes, für Stellvertretungen, für die Zensurver= teilung, die Versetzung der Schüler und die Ordnung der Prüfungen, d) die Durchführung von Verordnungen und Verfü- gungen der Schulbehörden, e) besondere Veranstaltungen der Schule, 4) Vorschläge für den Ankauf von Lehrmitteln und von Büchern für die Schüler= und. Lehrerbücherei, 8) Wünsche und Anträge, die den inneren Schulbetrieb oder andere allgemeine Angelegenheiten der Schule betreffen. 2. Das Ergebnis der Beratung ist durch Abstimmung festzustellen und in die Niederschrift aufzunehmen. & 3. 1. Zu den Obliegenheiten des leitenden Lehrers ge- hört auch die Anzeige notwendiger Stellenvertretungen an den Bezirksschulinspektor, die Anzeige vom Auftreten an- steckender Krankheiten an den Bezirksarzt, die Leitung der Prüfungen, die Einweisung von ständigen Lehrern und die Einführung von Hilfslehrern. 2. Alleinstehende Lehrer und leitende Lehrer an mehr- klassigen Schulen werden von dem Vorsitzenden des Schul- vorstandes eingewiesen. 3. Bei Feststellung der Schulreife in den Fällen, in denen es sich um die Zurückstellung schulpflichtiger, aber körper- lich oder geistig noch nicht genügend entwickelter Kinder, um die Verlängerung des Schulbesuchs, um die vorzeitige Ent- lassung von Volksschülern und um die Befreiung von Fort- bildungsschülern vom weiteren Besuch der Schule handelt, steht die bisher dem Ortsschulinspebtor übertragene Ent- schließung dem leitenden Lehrer zu. 4. Beschwerden über Lehrer, die sich nicht durch Ver- ständigung der Lehrer mit den Beschwerdeführern erledigen, hat der leitende Lehrer an den Vorsitzenden des Schulvor- standes zur Abgabe an die Bezirksschulinspebtion weiter- zuleiten. & 4. Den Lehrern an Schulen ohne Direktor kann in dringenden Fällen der Vorsitzende des Schulvorstandes für einen Tag Urlaub erteilen. Dem Bezirksschulinspektor ist hierüber sofort Anzeige zu erstatten. & 5. Die Bestimmungen über die Lehrerversammlung in &2 gelten auch für die Schulen, die unter Leitung eines Direktors stehen. 66. Vorstehende Bestimmungen treten mit dem 1. Ja- nuar lol in Kraft. Dresden, den 11. Dezember 1918. Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts. Buck. Neue Maßnahmen in Hinsicht auf Wegfall des Schulgeldes# und die Einführung der allgemei- nen Volksschule wurden getroffen (Gesetz= und Ver- ordnungsblatt 1918, Seite 392). & 1. Für die zum Besuche der Ortsschule verpflichteten Volbks= und Fortbildungsschüler darf kein Schulgeld er- hoben werden. & 2. 1. Die Volksschulen sind als allgemeine Volks- schulen für alle Kinder des Schulbezirkes ohne Unterschied des Vermögens und der Religion einzurichten.

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Object: Sachsen in großer Zeit. Band III. Die Kriegsjahre 1916-1918. (3)

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