Preußisches Staatsrecht.: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1913

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Volume count:: 41

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 45.

Volume count:: 45

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ausführungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetze vom 3. Juli 1913.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Muster 3. Anmeldung zur Versteuerung und zur Abstempelung von inländischen Wertpapieren nach dem Reichsstempelgesetze.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

210 Das Verwaltungsrecht. 3172 sonderer Zweig des Gesundheitswesens kommt also hier nur die Gesundheitspolizei oder das Sanitätswesen in Betracht. Unbe— stimmt und verwaltungsrechtlich nicht verwertbar ist das Wort Hygiene. Die sanitätspolizeilichen Vorschriften sind teils reichsrecht- lichen, teils landesrechtlichen Ursprungs. Zu ersteren gehören die Bestimmungen über das Impfwesen und den Verkehr mit Nah- rungs= und Genußmitteln, zu letzteren die über Seuchen, Begräbnis- wesen u. ä. I. Das Impfwesen ist geregelt worden durch das Reichsimpf- gesetz vom 8. April 18742). Hiernach besteht hinsichtlich der Schub- pocken eine allgemeine Impfpflicht, und zwar für jede Person regelmäßig zweimal im Leben. Der Impfung soll nämlich untel- zogen werden: a. jedes Kind vor dem Ablaufe des auf sein Ge- burtsjahr folgenden Kalenderjahres, sofern es nicht nach ärztlichem Zeugnisse die natürlichen Blattern überstanden hat, b. jeder Zög- ling einer öffentlichen Lehranstalt oder einer Privatschule mit Ausnahme der Sonntags= und Abendschulen innerhalb des Jahres, in welchem der Zögling das 12. Lebensjahr zurücklegt, sofern er nicht nach ärztlichem Zeugnisse in den letzten fünf Jahren die natürlichen Blattern überstanden hat oder mit Erfolg geimpft worden ist. Nur wenn durch die Impfung eine Gefahr für Leben und Gesundheit hervorgerufen werden würde, kann sie vorläufig unterbleiben. Eine erfolglose Impfung muß nötigenfalls zweimal im folgenden und nächstfolgenden Jahre wiederholt werden (85 1 bis 5). Die Verpflichtung, die Impfung vornehmen zu lassen, kann aber naturgemäß nicht den zu impfenden unmündigen Per- sonen obliegen. Vielmehr sind hierzu die Eltern, Pflegeltern und Vormünder bei Strafe verpflichtet. Ebenso sind die Vorsteher der- jenigen Schulanstalten, deren Zöglinge dem Impfzwange unter“ liegen, bei Strafe verpflichtet, bei der Aufnahme von Schülern durch Einfordern der vorgeschriebenen Bescheinigungen festzustellen, ob die gesetzliche Impfung erfolgt ist, ferner dafür zu sorgen, dab die während des Besuchs der Anstalt impfpflichtig werdenden 859“ linge dieser Verpflichtung genügen, beim Unterbleiben einer Int- ofung ohne gesetzlichen Grund auf deren Nachholung zu dringen 2) NGl. S. 1874, S. 31. Ausf.Vorschr. vom 28. Februar 1900 mit Ergänzung vom 2. November 1907 — MMWl. S. 448 —.

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