Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Zweiundvierzigster Jahrgang. 1914.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1914

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Zweiundvierzigster Jahrgang. 1914.

Volume count:: 42

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 21.

Volume count:: 21

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 5. Polizeiwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 24 — (Nr. 2323.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 3. Februar 1843., über die Vervielfältigung, Feilhaltung und Verbreitung von Karrikaturen, Zerr= oder Spottbildern. J habe mit Unwillen wahrgenommen, bis zu welchem hohen Grade in der letzten Zeit der Unfug gestiegen ist, durch bildliche Darstellungen die Religion und den Staat herabzuwürdigen und zu verspotten, so wie die Sittlichkeit und die persönliche Ehre zu verletzen. Um diesem Unsuge für die Folge vorzubeugen, bestimme Ich hierdurch, daß bildliche Darstellungen, durch welche die Sittlich- keit gröblich verletzt wird, überhaupt nicht, Karrikaturen, Zerr= oder Spottbilder seder Art aber nicht anders vervielfaltigk, feilgehalten, verkauft, ausgestellt, aus, gelegt oder verbreitet werden dürfen, als wenn dazu vorher die Genehmigung der Polizeibehörde des Orts, wo die ervielfältigung beabsschtigt wird, oder im Falle die Bilder im Auslande angefertigt sind, die Genehmigung der Poli- zeibehörde des Orts, wo der Verkauf oder die Verbreitung derselben startfinden soll, eingeholt worden ist. Wer diesen Bestimmungen zuwider handelt, hat außer der Strafe, welche ihn wegen eines dadurch etwa zugleich verübten Der- brechens trifft, diesenige Strafe verwirkt, mit welcher im Art. XVI. Nr. 5. der Verordnung vom 18. Oktober 1819. und im §. 4. der Order vom 6. August 1837. der Verkauf u. s. w. verbotener Schriften bedroht ist. Die vorgefunde- nen Exemplare solcher bildlichen Darstellungen sind zu konßöziren und zu ver- nichten. Die Untersuchung und Bestrafung der gedachten Vergehen wird eben denjenigen Behörden übertragen, denen solche in Ansehung der Vergehen gegen die Censurgesetze zusteht. Das Staats-Ministerium hat diesen Meinen Befehl durch die Gesetz- Sammlung bekannt zu machen, und Sie, der Minister des Innern, haben hiernach die Behörden mit Instruktion zu versehen. Berlin, den 3. Februar 1843. Friedrich Wilhelm. An das Staatsministerium.

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fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1843. (34)

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