Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiundvierzigster Jahrgang. 1915.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1915

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiundvierzigster Jahrgang. 1915.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 43

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1915

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 23.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 2. Post- und Telegraphenwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Änderung der Postordnung vom 20. März 1900.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

– 157 — c) wenn der Zahlungstag des Wechsels in der Zeit vom 28. Mai 1915 bis einschließlich 28. Juni 1915 eintritt, am 30. Juni 1915; 4) wenn der Zahlungstag des Wechsels am 29. Juni 1915 oder später eintritt, am zweiten Werktag nach dem Zahlungstage. Dasselbe gilt von Postprotestaufträgen mit Wechseln, die in den ostpreußischen Kreisen Brauns- berg, Fischhausen, Friedland, Heiligenbeil, Heilsberg, Königsberg Stadt und Land, Labiau, Mohrungen, Pr. Eylau, Pr. Holland, Rastenburg und Wehlau zahlbar sind, soweit sie nicht unter BI fallen, oder mit solchen im Stadtkreis Danzig zahlbaren gezogenen Wechseln, die als Wohnort des Bezogenen einen Ort angeben, der in einem dieser ostpreußischen Kreise liegt. Als Zahlungstag — für &A und B — gilt der Fälligkeitstag des Wechsels oder, wenn dieser ein Sonn, oder Feiertag ist, der nächste Werktag. Fällt der Schlußtag der Frist zur Vorzeigung des Wechsels auf einen Sonn= oder Feiertag, so wird der Wechsel am nächsten Werktag zur Zahlung vorgezeigt. Die Postverwaltung behält sich vor, die Vorzeigung der Wechsel, deren Protestfrist am 31. Mai oder am 30. Juni oder am 31. Juli 1915 abläuft, auf mehrere vorhergehende Tage zu verteilen. 2. Die Anderungen treten sofort in Kraft. Berlin, den 22. Mai 1915. Der Reichskanzler. In Vertretung: Kraetke. 3. SBSoll- und Stenuer wesen. Der Bundesrat hat in der Sitzung am 12. Mai 1915 beschlossen: Im § 7 Abs. 1 des Weinlagerregulativs ist hinter dem ersten Satze als neuer zweiter Satz einzuschalten: Ist der Wein auf dem Lager in Fässer umgefüllt worden, so ist das zollpflichtige Gewicht in der Weise festzusetzen, daß dem Eigengewichte des Weines 17 vom Hundert dieses Gewichts zugeschlagen werden. Berlin, den 25. Mai 1915. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Meuschel. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 5. November 1914 beschlossen, daß ein in Hamburg an der Südseite der Niederbaumbrücke gelegener Teil des hamburgischen Freihafengebiets dem Zoll- gebiete hinzugefügt wird. Auf Grund der. vom Bundesrat erteilten Ermächtigung hat der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg den Zeitpunkt für den Eintritt dieser Anderung auf den 1. Juni 1915 festgesetzt. Von diesem Tage ab läuft die Zollgrenze um das östlich vom Köhlbrand liegende hambur- gische Freihafengebiet wie folgt: " Von dem westlichen Endpunkt der im MNiederhafen befindlichen Abschlußvorrichtung folgt die Zollgrenze der elbseitigen Wasserlinie der Palisaden und der schwimmenden Ab- fertigungsstelle Vorsetzen bis zum südlichen Pfeiler der Niederbaumbrücke, läuft längs der Westseite dieser Brücke und in gleicher Richtung nach Süden weiter bis zu dem durch eine Grenztafel bezeichneten Punkte und springt dann auer über die Straße nach der Südwest

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