Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1860.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1916

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierundvierzigster Jahrgang. 1916.

Volume count:: 44

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1916

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 17.

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 5. Handels- und Gewerbewesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung über Druckpapier.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Fragebogen C.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(170 ) 74) Dercret wegen Genehmigung einer öffentlichen Anleihe des Oberhohndorfer Forst-Steinkohlenbauvereins. vom 16ten October 1860. Nechoem das Ministerium des Innern zu der von dem Oberhohndorfer Forst-Steinkohlen= bauvereine beabsichtigten öffentlichen Anleihe von 100,000 Thalern im 30 Thalerfuße durch Ausgabe von 1000 Stück auf den Inhaber lautenden und mit 5 Procent jährlich zu ver- zinsenden Schuldscheinen zu 100 Thaler, wie solche nach Maaßgabe des vorgelegten Anleihe= plans erfolgen soll, auf Grund des Gesetzes vom Sten Juni 1846 die gebetene Genehmigung ertheilt hat, auch Se. Königliche Majestät auf Vortrag des Justizministeriums die in 88 4 und 5 des Anleiheplans gesuchten Rechtsvergünstigungen zu bewilligen Allergnädigst geruht haben, so ist hierüber gegenwärtiges Decret unter Siegel und Unterschrift des Ministeriums des Innern ausgestellt worden. Dresden, den 1 6ten October 1860. Ministerium des Innern. . Frhr. v. Beust. Demuth. 84. Alle binnen Jahresfrist von ihrem Zahlungstage an nicht erhobenen, ausgeloosten Schuldscheine werden, mit Angabe der Nummern, in den § 3 bezeichneten Blättern nochmals, auf Kosten der Inhaber der Scheine, dreimal öffentlich ausgerufen. Nach 10 Jahren vom Zahlungstermine an gerechnet, sofern nicht vor Ablauf dieser Frist die Einleitung des Edictal- verfahrens beantragt und bei dem Directorium des Vereins angemeldet worden ist, verfallen die Schuldscheine. Die Zinsscheine verjähren nach Ablauf von 4 Jahren nach deren Zahlungs- termine. Wenn wegen verloren gegangener Zinsscheine oder Zinsleisten ein Mortifications= verfahren stattgefunden hat, so verfallen diejenigen, bei Eintritt der Rechtskraft des Präclusiv- erkenntnisses schon zahlbar gewesenen Zinsen, welche wegen Mangels der Zinsscheine vor be- endigtem Mortificationsverfahren nicht ausgezahlt werden konnten, ebenfalls, wenn sie inner- halb eines Jahres, von Eintritt der Rechtskraft dieses Erkenntnisses an gerechnet, nicht erhoben werden. #5. Wegen verlorener oder untergegangener oder sonst abhanden gekommener Schuld- scheine, Zinsleisten oder Zinsscheine findet, auf Antrag der Betheiligten und auf deren Kosten,

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