Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfundvierzigster Jahrgang. 1917.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1917

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfundvierzigster Jahrgang. 1917.

Volume count:: 45

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 38.

Volume count:: 38

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Abzeichen 5 noch ein ähnliches Tressenabzeichen, wie die Gendarmerie, noch das Portepee oder Kaskett derselben führen; schwarzgraue Uniformröcke mit grünen Kragen und Aufsschlägen ohne Tressenabzeichen sind dagegen für Gemeindepolizeibeamte zulässig. Hierüber allenthalben s. Polizei- beamte. Aichtmilitärischen Musikkorps ist die Genehmigung zum Tragen von Uniform nur ausnahmsweise und nur unter der Bedingung zu erteilen, daß die Möglichkeit der Verwechslung mit deutschen Militäruniformen ausgeschlossen ist (MO. vom 22. Juni 1895, Fischer XVI 303). 2. Sonstige Abzeichen. Die weiter hierher gehörigen Vor- schriften betreffen die Orden und Ehrenzeichen (s. d.), die Form und den Gebrauch von Reichs-, Staats= und Gemeindewappen (s. Wappen), die Form und den Gebrauch der Reichsflagge (s. d.), den Gebrauch des landesherrlichen Bildnisses, die Anbringung von Alünznachbildungen und den Gebrauch des Noten Kreuzes als Warenzeichen und auf Warenverpachungen (s. Warenzeichen). Weiter ist bestimmt: Die Füh- rung von Fahnen und A., auf denen die königl. Krone, das königl. Wappen oder das Bildnis des Rönigs angebracht ist, bedarf Königl. Genehmigung (Z#. 1864 S. 70, SWB. 1876 S. 10 und 211); die Begutachtung derartiger Gesuche von Militärvereinen (s. d.) erfolgt durch das Direktorium des Militärvereinsbundes. Den Schießgesellschaften wird die Genehmigung nicht erteilt (MVO. vom 6. März 1903, SW#. 81). Das Recht zur Führung des Raiserl. Wappens in den Fahnen von Militärvereinen wird nur vom Kaiser verliehen (MWVHO. vom 26. Febr. 1876 und vom 17. Okt. 1876 Pkt. II. SW B. 211). Der kaiserl. Aa— menszug darf niemals in die Eckhen der Vereinsfahnen gesetzt werden (MVO. vom 17. Aug. 1896, Fischer XVII 303). Die Führung des königl. Wappens in den Siegeln ist dem Direktorium von Sachsens Militärvereinsbund bedingt gestattet, ebenso das Tragen des Vereins- zeichens an einem grünweißen Bande (MUV. vom 2. Dez. 1887 und ABeschl. vom 5. April 1888, Fischer IX 216, 272). Im übrigen ist das Tragen von A., die Ahnlichkeit mit dem Erinnerungskreuz (s. d.) oder der Kriegsdenkmünze oder überhaupt mit Ordensdekorationen haben, den Militär= und Kriegervereinen nicht gestattet SWB. 1875 S. 180 und Pkt. 101 obiger MWVO. vom 17. Okt. 1876, MWVO. vom 22. Juni 1887, Fischer VIII 324). Aicht gestattet ist ferner die Ver- leihung ordensähnlicher A. an Mitglieder städtischer Feuerwehren durch die Stadträte (MWVO. vom 30. Okt. 1884 zu ANr. 481 II k). Das Tragen von Vereinszeichen ist Militärvereinen nur bei Aufzügen und Versammlungen, an denen sich der Verein als solcher beteiligt und nur unter der Bedingung gestattet, daß das Band niemals ohne das Abzeichen getragen wird (Pkt. 102 obiger MVO. vom 17. Okt. 1876). Uber die sonstigen Vorschriften für Alilitärvereine, Schützen- gesellschaften usw. s. Militärvereine, Schützengesellschaften, Waffen. — Auch das Verbot des Tragens republikanischer A. besteht noch;

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fullscreen: Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts. Erster Band (A-K). (1)

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