Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1917

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfundvierzigster Jahrgang. 1917.

Bandzählung:: 45

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1917

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 8.

Bandzählung:: 8

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

326 Der getreue Landtag wird sich hieräber in Verfolg seiner Erklärungsschrift vom rrten Rärz 1877. weiter aussprechen. Das Staatê-Ministerium. Beylage III. Höchstes Decret vom 2ten März 182 r. die Waisen-Versorgungsanstalten deS Landec betreffend. In dem Decrete vom öten December v. J. betreffend die Errichtung einer Staats- lener Wittwen Versorgungsanstalt, ist bey- läusig bemerkt worden, daß oie bestehenden Landes: Institute für die Versorgung unbe- mittelter Waisen sehr teichlich ausgestattet sind. Es wird dem getreuen Landtag ange- nehm seyn, In dem anliegenden Landes-Di- rectionsz-Berichte, eine Bestätigung dieser Be- hauptung, auch in Hinsicht auf das Eise- nachische Waisen-Institut, zu erhalten, dessen jährliche Einnahme neuerlich bis auf die Summe von beynahe 4500 Rthlr. gestie- gen ist. t it. Das Staats-Ministerium. Beylage KKK. Hoöchstes Decret vom löten Februar 182r. zwey Gesuche der Gemeinden zu Lengsfeld und zu Motzlar betr. Unter Verweisung auf das den Land- straßenbau betreffende Decret vom 2rsten December 1820. sollen dem getreuen Land- tage noch mitgetheilt werden: 1) das Gesuch der Gemeinde zu Lengefeld, um die Anlegung eines Pflastergeldes, 2) das Gesuch der Gemeinde Motzlar, um die Berstattung eines Brückengeldes, als worauf sich die beyden Berichte der Landes-Direction unter No. 875. und No. 10. Dep. I. beziehen. Der getreue Landtag wird sich auch hier- bey des Decretes vom 28sten Januar 18190. (Dornb. Verhandl. S. 403.) erinnern, und es nochmals erwägen, ob nicht die Verstat- tung solcher Brücken-Damm= und Wege- gelder bey Bauten, welche, um des allgemei- nen. Verkehrs willen, nothwendig, oder doch besonders nützlich und deren Kosten, ohne allen Ersatz, für Eine Gemeinde zu bedeutend sind, den Behöôrden, vorbehältlich des vier- ten landständischen Rechtes, zu überlassen sevy? indem von den beyden denkbaren Mög- lichkeiten, daß bey einer bejahenden Ent- scheidung, bisweilen eine solche Ortsabgabe mißbräuchlich angelegt werden könne und daß bey einer verneinenden Entscheidung, aus gänzlichen Mangel an Unterstützung, bisweilen ein nüblicher, ja nothwendiger Bau längere Zeit unterbleiben könne, gan gewiß diese der Wahrscheinlichkeit näher ste- hen duͤrfte, als jene. Se. K. H. sehen hierüber, so wie in- sonderheit über die Gesuche der beyden Ge- meinden einer Erklárung des getreuen Land- tags entgegen und wiederholen demselben die Versicherung landesfürstlicher Huld und Gnade. Das Staats-Ministerium. Beylage LLL. Höchstes Deeret vom öten März 182r. die Anlegung eines Pflastergeldes zu Neuenhof betr. Ueber das, mittelst der abschriftlichen Anfugen, anher gelangte Gesuch der Ge- meinde Neuenhof um gnädigste Erlaubniß zu

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