Handbuch der Deutschen Verfassungen.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1918

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Bandzählung:: 46

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 5.

Bandzählung:: 5

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Der Ausgang des deutschen Krieges im Jahre 1866 führte zur völligen Auflösung des durch die Bundesakte vom 8. Juni 1815 gegründeten völkerrechtlichen Verbandes der deutschen Staaten. An dessen Stelle trat nunmehr der neu errichtete Norddeutsche Bund, nachdem Preußen mit Sachsen=Weimar, Oldenburg, Braunschweig, Sachsen=Altenburg, Sachsen= Koburg=Gotha, Anhalt, Schwarzburg=Sondershausen, Schwarzburg= Rudolstadt, Waldeck, Reuß j. L., Schaumburg=Lippe, Lippe, Lübeck, Bremen und Hamburg am 18., mit Mecklenburg=Schwerin und Mecklen= burg=Strelitz am 21. August 1866 Bündnisverträge abgeschlossen hatte, in welchen vereinbart wurde, daß auf Basis der Grundzüge, welche Preußen bei seinem Austritte aus dem Deutschen Bunde am 10. Juni 1866 vorgelegt hatte, unter Mitwirkung eines gemeinschaftlichen Parla= mentes eine neue Bundesverfassung festgestellt werden solle. Dieser Einigung traten in den mit ihnen abgeschlossenen Friedensverträgen in der Folge das Großherzogtum Hessen bei für die nördlich des Mains gelegenen Gebietsteile unterm 3. Oktober 1866, Reuß ä. L. am 26. Sept., Sachsen=Meiningen am 8. Oktober und schließlich das Königreich Sachsen am 21. Oktober 1866. Der von den verbündeten Regierungen ge= troffenen Vereinbarung gemäß ergingen in den sämtlichen beteiligten Staaten im wesentlichen übereinstimmende Wahlgesetze auf der Grund= lage des von der deutschen Nationalversammlung zu Frankfurt a. M. beschlossenen Reichswahlgesetzes vom 12. April 1849, und nachdem hierauf am 12. Februar 1867 die allgemeinen Wahlen stattgefunden hatten, wurde der Reichstag vom König von Preußen mittels des Patentes vom 13. Februar zum 24. Februar 1867 nach Berlin ein= berufen. Der von den verbündeten Regierungen in der Sitzung vom 4. März 1867 dem Reichstage vorgelegte Entwurf der Verfassung des Norddeutschen Bundes wurde in der parlamentarischen Behandlung mit wesentlichen Abänderungen am 16. April angenommen. Die Bundesverfassung wurde, nachdem sie auch von den Vertretungs= körpern der einzelnen Bundesstaaten angenommen worden war, in der Zeit vom 21. bis 27. Juni in den verbündeten Staaten publiziert und als Anfangstermin ihrer verbindlichen Kraft der 1. Juli 1867 be= zeichnet. Im Publikandum des Bundespräsidiums vom 26. Juli 1867 erklärte sodann der König von Preußen, daß er die ihm durch 1*

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