Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1850.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1918

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Bandzählung:: 46

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 29.

Bandzählung:: 29

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: 2. Post- und Telegraphenwesen.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

J habe auf Ihren gemeinschaftlichen Bericht vom 27. Februar 1850. be- schlossen, die Uebertragung der bis jetzt dem General-Postamte ausschließlich zustehenden Befugniß, in Untersuchungssachen wegen Post= und Porto-Kontra- ventionen Gunéhch durch eine Resolution zu entscheiden, auch die faigesehte Strafe vollstrecken zu lassen, wenn der Beschuidigte nicht binnen zehn Tagen nach Empfang der Resolution auf rechtliches Gehhr und Erkenntniß bei dem kompetenten Gerichte anträgt, auf die in Folge Meines Erlasses vom 19. Sep- tember v. J. errichteten Ober-Postdirektionen wu genehmigen, und weise Sie, den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten an, hiernach das Exrforderliche zu veranlassen. Charlottenburg, den 25. März 1850. Friedrich Wilhelm. v. d. Heydt. Simons. An den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten und an den Justizminister. A. den Bericht des Staatsminisieriums vom 2ten d. M. bestimme Ich, daß den Vorstehern der Ober-Postdirektionen der Diensicharakter: Ober-Post- direktor, mit dem Range der Ober-Regierungsräthe und Ober-Forstmeister, den ihnen beigeordneten Büreauvorstehern der Oienstcharakter: Postrath, mit dem Range vor den Assessoren, zukommen soll und daß die Postinspektoren in ihrer fesigen Diensistellung den bisher eingenommenen Rang der fünften Rangklasse er höhern Provinzial-Beamten beibehalten. Charlottenburg, den 3. April 1850. Friedrich Wilhelm. Graf v. Brandenburg. v. Ladenberg. v. Manteuffel. v. d. Heydt. v. Rabe. Simons. von Schleinitz. v. Stockhausen. An das Staatsministerium. Redigirt im Büreau des Staats-Ministerlums. Berlin, gedrudt in der Königlichen Geheimen Oher-Hofbuchdruckerei. (Rudolph Decker.)

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