Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1918

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Volume count:: 46

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 30.

Volume count:: 30.

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Handels- und Gewerbewesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Nachtrag zu dem Verzeichnis der regelmäßigen Untersuchungen unterliegenden und amtlich als den Anforderungen der Internationalen Reblaus-Konvention entsprechend erklärten Gartenbau- oder botanischen Anlagen, Schulen und Gärten.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

12 Verfaffungs-Urkunde f. d. Großhzgth. Baden. Vom 22. August 1 818 Zehnte Verfassungsänderung. S. oben S. X. Das Gesetz v. 16. April 1876 bestimmt: Artikel I. + An Stelle des §. 38 der Verfassung, besagend: „ * tritt das Nachstehende: „Die Abgeordneten der Städte und Aemter werden auf vier Jahre gewählt. Sie werden alle zwei Jahre zur Hälfte erneuert.“ 1 §S. 39. 1 Jede neue Wahl eines Abgeordneten, die wegen Auf- lösung der Versammlung oder wegen des regelmäßigen Austritts eines Mitglieds nöthig wird, zieht eine neue Wahl der Wahlmänner nach sich. 1 §S. 40. 1. Jeder Austretende ist wieder wählbar. 1. Zwölfte Verfassungsänderung. S. oben S. X. Das Gesetz v. 24. August 1904 ersetzt die §5 29—40 wie folgt und schiebt hinter § 32 die s 32 a und b ein: 8 28. Bei der Wahl der grundherrlichen Abge- ordneten sind alle adeligen Eigentümer oder Miteigentümer eines im Großherzogtum be— findlichen Gutes wahlberechtigt, welchem im Jahre 1806 die Eigenschaft der Reichsunmittel— barkeit oder das Recht der Patrimonialgerichts- barkeit zustand. Adeligen Grundbesitzern, deren im Groß- herzogtum befindlicher, als Stammgut an- erkannter, nach dem Rechte der Erstgeburt und nach der Lineal-Erbfolge vererblicher liegen- schaftlicher Besitz nach Abzug des Lasten kapitals. im Kataster der direkten Steuern auf mindestens zweimalhunderttausend Mark veranschlagt ist, kann durch Entschließung des Großherzogs die vererbliche Berechtigung zur Teilnahme an der Wahl der grundherrlichen Abgeordneten bei- gelegt werden. Fallen die Voraussetzungen der Verleihung weg, so erlischt die Berechtigung. g 30. In Ermangelung des katholischen Landes- bischofs tritt der Bistumsverweser in die erste Kammer ein.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Heft 8.1. Die Verfassung des Großherzogthums Baden. Vom 22. August 1818.

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation