Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1918

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Volume count:: 46

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 31.

Volume count:: 31

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Weinsteuer- Ausführungsbestimmungen und Wein-Nachsteuerordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Wein-Nachsteuerordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Muster a. (N. O. § 5). Anmeldung von Wein zur Nachversteuerung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

78 Die Verfassungsurkunde für den preußtschen Staat. so ist ihr eine neue Urwähler= und Abteilungsliste, bei deren Aufstellung und Auslegung die Vorschriften dieses Reglements zu beobachten sind, zugrunde zu legen. 8 22. über die Verhandlung ist ein Protokoll nach dem au— liegenden Formular (Anlage B1) aufzunehmen. II. Wahl der Abgeordneten. 8 23. Die Regierungspräsidenten (in Berlin der Oberpräsident) haben die Wahlkommissare für die Wahl der Abgeordneten zu estimmen und hiervon die Wahlvorsteher zu benachrichtigen. In gleicher Weise erfolgt die Bestellung der erforderlichen An- zahl von Stellvertretern der Wahlkommissare für Behinderungs- Ha e, sowie zur Leitung etwaiger Gruppenwahlen (Art. 1 § 4 Abs. 1 Satz 1 des Gesees vom 28. Juni 1900). Vgl. Anhang Nr. 3, § 26 und § 27 Anmerkung. 8 24. Die Wahlvorsteher reichen die Urwahlprotokolle dem Wahl- kommissar ein. Der Wahlkommissar stellt aus diesen Proto- kollen ein nach Kreisen, obrigkeitlichen Bezirken oder in sonst geeigneter Weise geordnetes Verzeichnis der Wahlmänner seines Pahlbesires auf und veranlaßt, daß dieses Verzeichnis durch Auslegung in den Geschäftslokalen der Landräte (Oberamt- männer), sowie der Magistrate der einen eigenen Kreis oder Wahlbezirk bildenden Städte, und durch Abdruck in den zu amt- lichen Bekanntmachungen dienenden Blättern veröffentlicht wird. § 25. Der Wahlkommissar ladet die Wahlmänner schriftlich zur Wahl der Abgeordneten ein. Die Zustellung ist durch einen vereideten Beamten zu bescheinigen. Die Vorladung der Wahlmänner kann auch sofort im Urwahltermine durch die Wahlvorsteher bewirkt werden. Die 1) Ist Seite 84 ff. abgedruckt.

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fullscreen: Die Verfassungsurkunde für den preußischen Staat vom 31. Januar 1850.

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Chapter

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