Handbuch der Deutschen Verfassungen.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1918

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Bandzählung:: 46

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 32.

Bandzählung:: 32

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: Zoll- und Steuerwesen.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

law

Titel:: Ausführungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetz und Grundsätze zur Auslegung des Reichsstempelgesetzes.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

Appendix

Titel:: Ausführungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetze.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Appendix

Appendix

Titel:: Muster 37. (Ausführungsbestimmungen §§ 187, 201) Nachweisung der Grundstücksübertragungen (Auflassungen).

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Appendix

18 Deutsches Reich. Art. 47. Den Anforderungen der Behörden des Reichs in Betreff der Benutzung der Eisenbahnen zum Zweck der Vertheidigung Deutsch= lands haben sämmtliche Eisenbahnverwaltungen unweigerlich Folge zu leisten. Insbesondere ist das Militair und alles Kriegsmaterial zu gleichen ermäßigten Sätzen zu befördern. VIII. Post= und Telegraphenwesen. Art. 48. Das Postwesen und das Telegraphenwesen werden für das gesammte Gebiet des Deutschen Reichs als einheitliche Staats= verkehrs=Anstalten eingerichtet und verwaltet. Die im Artikel 4 vorgesehene Gesetzgebung des Reichs in Post= und Telegraphen=Angelegenheiten erstreckt sich nicht auf diejenigen Gegen= stände, deren Regelung nach den in der Norddeutschen Post= und Tele= graphen=Verwaltung maßgebend gewesenen Grundsätzen der reglemen= tarischen Festsetzung oder administrativen Anordnung überlassen ist. Art. 49. Die Einnahmen des Post= und Telegraphenwesens sind für das ganze Reich gemeinschaftlich. Die Ausgaben werden aus den gemeinschaftlichen Einnahmen bestritten. Die Ueberschüsse fließen in die Reichskasse (Abschnitt XII). Art. 50. Dem Kaiser gehört die obere Leitung der Post= und Telegraphenverwaltung an. Die von ihm bestellten Behörden haben die Pflicht und das Recht, dafür zu sorgen, daß Einheit in der Organi= sation der Verwaltung und im Betriebe des Dienstes, sowie in der Qualifikation der Beamten hergestellt und erhalten wird. Dem Kaiser steht der Erlaß der reglementarischen Festsetzungen und allgemeinen administrativen Anordnungen, sowie die ausschließliche Wahrnehmung der Beziehungen zu anderen Post= und Telegraphen= verwaltungen zu. Sämmtliche Beamte der Post= und Telegraphenverwaltung sind verpflichtet, den Kaiserlichen Anordnungen Folge zu leisten. Diese Ver= pflichtung ist in den Diensteid aufzunehmen. Die Anstellung der bei den Verwaltungsbehörden der Post und Telegraphie in den verschiedenen Bezirken erforderlichen oberen Be= amten (z. B. der Direktoren, Räthe, Ober=Inspektoren), ferner die An= stellung der zur Wahrnehmung des Aufsichts= u. s. w. Dienstes in den einzelnen Bezirken als Organe der erwähnten Behörden fungirenden Post= und Telegraphenbeamten (z. B. Inspektoren, Kontroleure) geht für das ganze Gebiet des Deutschen Reichs vom Kaiser aus, welchem diese Beamten den Diensteid leisten. Den einzelnen Landesregierungen wird von den in Rede stehenden Ernennungen, soweit dieselben ihre Gebiete betreffen, Behufs der landesherrlichen Bestätigung und Publi= kation rechtzeitig Mittheilung gemacht werden. Die anderen bei den Verwaltungsbehörden der Post und Telegraphie erforderlichen Beamten, sowie alle für den lokalen und technischen Betrieb bestimmten, mithin bei den eigentlichen Betriebsstellen fungirenden Be= amten u. s. w. werden von den betreffenden Landesregierungen angestellt. Wo eine selbstständige Landespost= resp. Telegraphenverwaltung nicht besteht, entscheiden die Bestimmungen der besonderen Verträge.

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