Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1918

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Volume count:: 46

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 32.

Volume count:: 32

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ausführungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetz und Grundsätze zur Auslegung des Reichsstempelgesetzes.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Ausführungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetze.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Muster 44. (Ausführungsbestimmungen § 238) Ubersicht über die nach dem Reichsstempelgesetze der Prüfung in bezug auf die Abgabenentrichtung unterliegenden Stellen und die Ergebnisse dieser Prüfung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 776 — Bundesstaat: Muster 44. Direktiobehörde: (Ausführungsbestimmungen § 238) Bezirk: Ubersicht über die nach dem Reichsstempelgesetze der Prüfung in bezug auf die Abgabenentrichtung unterliegenden Stellen und die Ergebnisse dieser Prüfung für das Rechnungsjahr 19 . Anleitung. . In der Ubersicht sind alle im Geschäftobezirle vorhandenen Stellen zu berücksichtigen. 2. Bei solchen Stellen, bei welchen die Prüfung im Berichtsjahre zwar begonnen, aber noch nicht beendet ist, ist das Ergebnis der Prüfung (Spalte 4 ff.) im nächsten Jahre nachzuweisen. Die Prüfung gilt erst mit der Aufzeichnung über das Ergebnis als beendet. 8. Sofern in der einen oder anderen Abteilung oder Unterabteilung Eintragungen nicht zu machen sind, ist ausdrücklich unter der Abteilungsüberschrift zu vermerken, daß Stellen dieser Art im Bezirke nicht vorhanden sind. 4. Stellen, welche unter verschiedene Abteilungen oder Unterabteilungen fallen, sind in jeder besonders zu berücksichtigen. 5. Bei den Eintragungen unter Abteilung C bleiben die Spalten 1 bis 3 unanggefüllt. 6. Spalte 10 dient zur Aufnahme der ohne Gelderhebung vom Soll (Spalte 8) abzusetenden Beträge. Dahin gehören insbesondere Beträge, die unbeitreiblich sind oder deren Nachforderung sich als ungerechtfertigt erwiesen hat oder die von einer übergeordneten Behörde oder vom Bundesrate niedergeschlagen oder erlassen sind, sowie solche, welche etwa beim Ubergang einer Stelle in einen anderen Bezirk dahin zu überweisen sind. Die Einragung ist in Spalte 13 zu erläutern. — . Die Zahlenangaben sind aufzurechnen; die Aufrechnung ist als richtig zu bescheinigen. 8. Die Ubersicht ist am Schlusse unter Angabe des Tages der Aufstellung vom Prüfungsbeamten unterschrift- lich zu vollgiehen. —. 113

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Chapter

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