Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1918

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Volume count:: 46

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 33.

Volume count:: 33

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Wceimar-Eise nach. Nummer 29. Weimar. 24. November 1876. Ministerial-Bekanntmachungen. [122) I. In Abwesenheit Seiner Königlichen Hoheit, des Großherzogs, ist zufolge höchster Entschließung Seiner Königlichen Hoheit, des Erbgroßherzogs, dem Zimmermeister und Techniker Fr Heinemann zu Magdeburg ein Er- findungs-Patent auf eine Zinkfraisemaschine, soweit dieselbe als neu und ei- genthümlich erkannt ist, nach Maßgabe der bei dem unterzeichneten Staats- Ministerium niedergelegten Zeichnung und Beschreibung unter allen Voraus- setzungen und Bedingungen, sowie mit allen Wirkungen, welche in der Be- kanntmachung vom 3. März 1843 (Reg.-Blatt vom Jahre 1843 Seite 13 — 16) angegeben und begründet sind, auf die Dauer von Fünf Jahren, von heute an gerechnet, für den Umfang des Großherzogthums ertheilt worden. Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen Jahresfrist durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten Staats-Ministerium nachgewiesen wird, daß die gedachte Erfindung in einem der Deutschen Staaten zur Ausführung gebracht sei. Nachdem die desfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt worden, wird solches andurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 1. November 1876. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Aeußern und Innern. Für den Departements-Chef: hr. Schomburg. 1876. 37

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fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1876. (60)

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