Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1918

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 46

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 34.

Volume count:: 34

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Biersteuer- Ausführungsbestimmungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 872 — ()Die nasse Vermessung kann mit Genehmigung des Hauptamts unterbleiben, wenn sie mit besonderen Schwierigkeiten oder Kosten verknüpft sein würde und die steuerliche Über- wachung der Brauerei auch ohne sie hinreichend gesichert ist. 2 8 40. Ausführung der (1) Die Vermessungen sind durch den Oberbeamten unter Zuziehung eines anderen jung. Aussichtsbeamten vorzunehmen. Der Brauer oder Betriebsleiter hat der Vermessung beizuwohnen. und ihre Richtigkeit durch Unterzeichnung der Verhandlungen (5 43) anzuerkennen. () Die trockene Vermessung erfolgt nach einer amtlich zu liefernden Anleitung. (3) Bei der nassen Vermessung haben die Beamten, darauf zu achten, daß das Gefäß völlig dicht und leer ist und auf seinen Unterlagen fest aufliegt (4) Sind die Unterlagen des Gefäßes verrückbar, z. B. bei Kühlschiffen, die zum leichteren Ablassen des Bieres auf der einen Seite gehoben werden können, so hat der Brauereiinhaber Einrichtungen zu treffen, durch welche die Lage, die das Gefäß bei der nassen Vermessung hatte, genau festgehalten wird und jederzeit leicht wieder hergestellt werden kann. 84 Das zur Feststellung der Menge der asssühla würze (/ 39 Abs. 1) dienende Gefäß wird in der Weise vermessen, daß es mit vorher abgemessenem kalten Wasser (nicht über + 15° C) bis zu der für den Zweck der Vermessung notwendigen Höhe oder bis zum Überlaufen gefüllt und dann zur Gegenprüfung das Gewicht des Wassers beim Ablassen aus dem Gefäßi festgestellt wird. Die beiden Ergebnisse werden miteinander verglichen, wobei 100 Kilogramm des ab- gelassenen Wassers gleich 1 Hektoliter zu rechnen sind. Das Hauptamt kann im einzelnen Falle gestatten, daß an Stelle des vorbezeichneten Verfahrens eine zweimalige Vermessung stattfindet. Ergibt sich bei der Gegenprüfung eine Abweichung von mehr als 3 vom Hundert, so muß eine nochmalige Vermessung stattfinden, deren Ergebnis endgültig ist. * 42. 1) Die nasse Vermessung von anderen als den im §8 39 Abs. 1 bezeichneten Gefäßen kann auch in der Weise geschehen, daß das Gefäß vorher bis zum Überlaufen oder bis zu der für den Zweck der Vermessung notwendigen Höhe mit kaltem Wasser befüllt und das abfließende Wasser gemessen wird. (2) Zum Abgeessen des Wassers müssen die Beamten geeichte Gefäße verwenden. Es ist aesec Hilfsgefäße zu benutzen, die vorher mit geeichten Gefäßen genau ausgemessen sind. Auch s Verwendung einer amtlich geprüften Eichvorrichtung ist zulässig. )Im Endergebnisse bleiben bei der Vermessung von Gefäßen über 5000 Liter Raum- inhalt Prachteile eines halben Hektoliters, sonst Bruchteile eines Liters außer Betracht. (4) Die Wassermengen werden an einem vom Brauer zu liefernden Meßstab oder einer anderen ähnlichen Einrichtung in Abschnitten, die eine tunlichst genaue Ablesung gestatten, fortlaufend festgestellt. Der Meßstab ist gegen Anderung oder Vertauschung amtlich zu sichern. muß aus dunklem Eichenholz gefertigt, mindestens 3 Zentimeter breit und, falls er mehr als 1 Meter lang ist, von quadratischem Querschnitt sein; er darf nur glatt gehobelt, nicht poliert und muß am unteren Ende beschlagen sein. Erforderlichenfalls ist er mit einer Vorrichtung zum Ein- hängen am oberen Rande des Gefäßes zu versehen. Der Meßstab muß stets an der gleichen Stelle und bis zu der gleichen Tiefe eingeführt werden. Diese Stelle, die Meßstelle, wird am Rande des Gefäßes durch eine Marke (Steuerblei) gekennzeichnet. Wenn nötig, muß zum Zwecke einer stets gleichmäßigen Einführung des Meßstabs an dem Gefäße eine Führungsklammer angebracht werden. Ist wegen der Form des Gefäßes die Anwendung eines geraden Meßstabes nicht möglich, so hat der Brauereibesitzer einen der Form des Gefäßes genau angepaßten Meßstab zu beschaffen. Der Meßstab und die seinen richtigen Gebrauch sichernden Einrichtungen sind vom Brauerei- inhaber unversehrt zu erhalten. Der Meßstab ist stets an dem vom Oberbeamten bestimmten Ort aufzubewahren. (53) Der Brauereiinhaber ist dafür verantwortlich, daß die vermessenen Gefäße mit festem Standort — unbeschadet der durch ihren Gebrauch bedingten Lageänderung (§ 40 Abs. 4) —

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