Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen.

Cosack, Konrad

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Multivolume work

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.

Author:: Cosack, Konrad

Place of publication:: Jena

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb_1910_erster_band

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen.

Author:: Cosack, Konrad

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: BGB

Volume count:: 1

Publishing house:: Gustav Fischer

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Edition title:: Fünfte vollständig umgearbeitete Auflage.

Scope:: 779 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Buch. Die allgemeinen Lehren.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Rechtsgegenstände.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Sachen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 42. Sachinbegriff. § 43. Zubehör. 125 3. Nach Sohm gibt es bei Fahrnissachen nur wesentliche Bestandteile.?8 4. Nach der herrschenden Meinung gibt es dingliche Rechte an einem Sachinbegriff nicht.? Was wir etwa das Eigentum an einer Bibliothek nennen, sei lediglich Eigentum an den einzelnen Bibliotheksbüchern. b) Hauptsache und Zubehör. 8 43. I. Zwei Sachen stehn zueinander im Verhältnis von Hauptsache und Zubehör (Pertinenz), wenn die Zubehörsache, ohne Bestandteil der Haupt- sache zu sein, ihrer Art nach dazu bestimmt ist, dem wirtschaftlichen Zweck der Hauptsache zu dienen und wenn sie in einer dieser Bestimmung entsprechenden räumlichen Beziehung zu der Hauptsache steht (97). 1. Die Zubehörsache darf nicht Bestandteil der Hauptsache sein, sondern ist entweder eine Sacheinheit oder ein Sachinbegriff. 2. Die Zubehörsache ist eine Fahrnissache. Grundstücke können also wohl Zubehör haben, aber nicht Zubehör sein. 3. Die Zubehörsache muß ihrer Art nach dazu bestimmt sein, dem wirt- schaftlichen Zweck der Hauptsache zu dienen. a) Ob eine Sache dazu bestimmt ist, dem wirtschaftlichen Zweck einer andern Sache zu dienen, hängt im allgemeinen von den freien Anschauungen des Verkehrs ab. Und zwar ist die Frage zu bejahen, wenn nach eben diesen Anschauungen anzunehmen ist, daß das angebliche Zubehörstück, nachdem es einmal zu der angeblichen Hauptsache gekommen ist, dauernd zu ihr gehören und demgemäß — in Ermanglung einer entgegenstehenden Vereinbarung — auch bei einer Veräußerung oder Vermietung der angeblichen Hauptsache bei ihr verbleiben soll. b) Eine Sonderbestimmung gilt für Landgüter (98 Nr. 2). Hier wird die Frage, ob eine Sache dazu bestimmt ist, dem wirtschaftlichen Zweck des Guts zu dienen, gesetzlich bejaht in Ansehung der folgenden Sachen: erstens: des für die Wirtschaft bestimmten Geräts und Viehs, zweitens: der landwirtschaftlichen Erzeugnisse des Guts, soweit sie zur Fortsetzung der Wirtschaft bis zu der Zeit erforderlich sind, zu der ähnliche Erzeugnisse voraussichtlich gewonnen werden, drittens: des vorhandenen auf dem Gut gewonnenen Düngers. Doch soll eine Ausnahme gelten, wenn die Verkehrssitte einer dieser Sachen die Zubehöreigenschaft abspricht (97 Ib), d. h. wenn nach den Anschauungen des Verkehrss anzunehmen ist, daß eine dieser Sachen nicht zu dem Landgut ge- hören und demnach — in Ermanglung einer entgegenstehenden Vereinbarung — 28) Gegenstand S. 19. 29) Crome 1 § 58°. Wie wir Gierke 2 S 33. 1) Das Gesetz schweigt. 2) Siehe die ähnliche Formel oben S. 117 3) Schloßmann, Jahrb. f. Dogm. 41 S. 289.

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