Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen.

Cosack, Konrad

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Multivolume work

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.

Author:: Cosack, Konrad

Place of publication:: Jena

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb_1910_erster_band

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen.

Author:: Cosack, Konrad

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: BGB

Volume count:: 1

Publishing house:: Gustav Fischer

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Edition title:: Fünfte vollständig umgearbeitete Auflage.

Scope:: 779 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Buch. Die allgemeinen Lehren.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Rechtsgegenstände.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Mündelsichere Vermögensanlage.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

144 Buch I. Abschnitt 4. Die Rechtsgegenstände. IV. Mündelsichere Vermögensanlage. 8 48. I. Bares Geld ist nicht ertragbringend, solange man es hat, sondern nur, wenn man es in bestimmter Art verausgabt. Eine Verausgabung von Geld in ertragbringender Art nennt man Anlegung des Geldes. II. Die Anlegung des Geldes steht der Regel nach im freien Ermessen des Geldeigentümers oder seines Vertreters. Doch gibt es einige Fälle, in denen das Gesetz eine mündelsichere (pupillarisch sichere) Anlegung vorschreibt und genau angibt, welche Anlagen allein als mündelsicher gelten sollen. Ins- besondre ist dies bestimmt (1377, 1642, 1691, 1807, 2119, 1079, 1288, siehe ferner RGes. v. 12. Mai 01 § 59 usw.ö: 1. für das Geld einer Ehefrau, das sich in der Verwaltung und Nutz- nießung ihres Ehemanns, 2. für das Geld eines Minderjährigen oder Entmündigten, das sich in der Verwaltung seiner Eltern oder eines Vormundes oder Pflegers befindet, 3. für das Geld eines Vorerben, 4. für das Geld, das jemand zur Erfüllung einer Kapitalforderung be- zahlt, an der ein Nießbrauch oder ein Pfandrecht besteht. III. Mündelsicher ist es unter anderm, wenn für das anzulegende Geld deutsche Staatspapiere angeschafft werden, wenn das Geld gegen gute hypo- thekarische Sicherheit ausgeliehen wird, usw., nicht aber, wenn das Geld zur Anschaffung von Grundstücken oder ohne hypothekarische Sicherstellung in einem kaufmännischen Geschäft, es mag noch so solide sein, Verwendung findet. Im einzelnen wird eine regelmäßige und eine außerordentliche mündelsichere Anlegung unterschieden. 1. Die regelmäßige mündelsichere Anlegung geschieht nach Reichsrecht nur (1807 1): a) in sichern Pfandrechten (Hypotheken, Grundschulden, Rentenschulden) an inländischen Grundstücken; b) in Forderungen gegen das Reich oder einen Bundesstaat, die durch Wertpapiere verbrieft oder im Reichs= oder Staatsschuldbuch eingetragen sind; e) in verbrieften Forderungen gegen einen beliebigen Schuldner, falls das Reich oder ein Bundesstaat deren Verzinsung gewährleistet hat; d) in verbrieften Forderungen oder dinglichen Ansprüchen gegen eine inländische kommu- nale Körperschaft oder Kreditanstalt, sofern sie vom Bundesrat zur Anlegung von Mündel- geld für geeignet erklärt sind; eine solche Erklärung ist z. B. für alle verbriefte Forderungen gegen deutsche kommunale Körperschaften ergangen, sofern die Forderungen von seiten des Gläubigers kündbar sind oder einer regelmäßigen Tilgung unterliegen (RBl. 01 S. 263, 02 S. 3); e) bei einer inländischen öffentlichen Sparkasse, wenn sie von der zuständigen Behörde des Bundesstaats, in dem sie ihren Sitz hat, z. B. in Preußen von dem Regierungspräsi- denten im Einvernehmen mit dem Landgerichtspräsidenten, zur Anlegung von Mündelgeld für geeignet erklärt ist (pr. AusfGes. 75 § 1). Wann Grundstückspfandrechte als mündelsicher anzusehn sind, kann jeder Staat für die in seinem Gebiet liegenden Grundstücke näher bestimmen. I. In Preußen bestehn fol- Lgende Regeln (pr. AusfGes. 73). 1. Ein Grundstückspfandrecht gilt erstens als sicher, wenn

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