Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen.

Cosack, Konrad

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Multivolume work

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.

Author:: Cosack, Konrad

Place of publication:: Jena

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb_1910_erster_band

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen.

Author:: Cosack, Konrad

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: BGB

Volume count:: 1

Publishing house:: Gustav Fischer

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Edition title:: Fünfte vollständig umgearbeitete Auflage.

Scope:: 779 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Buch. Die allgemeinen Lehren.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünfter Abschnitt. Entstehung, Änderung, Aufhebung der Rechte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Rechtsgeschäfte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

154 Buch I. Abschnitt 5. Rechtsgeschäfte. geschäften vorkommen, mögen sie für diese noch so charakteristisch, noch so wesentlich sein. Besonders hervorgehoben sei, a) daß es einzelne Arten von Rechtsgeschäften gibt, die außer einer Willensäußerung noch Bestandteile andrer Art enthalten, b) daß es einzelne Arten von Rechtsgeschäften gibt, bei deren Vornahme nicht bloß Privatpersonen, sondern auch Behörden als solche beteiligt sind. Beispiele. I. Wenn A. das Eigentum an einem ihm lästig gewordenen Hunde auf- geben will, tut er dies durch das Rechtsgeschäft der Dereliktion. Dies besteht aber nicht bloß aus einer auf Aufgabe des Eigentums gerichteten Willensäußerung, sondern muß da- durch ergänzt werden, daß A. den Hund tatsächlich fortjagt (959, 856 1). II. Die Ehe- schließung geschieht durch ein Rechtsgeschäft, bei dem außer den Verlobten als Privatpersonen auch der Standesbeamte amtlich mitwirkt (1317). 3. Von den Rechtsgeschäften zu unterscheiden sind die Rechtshand- lungen. Zu diesen sind alle Handlungen zu zählen, die eine Rechtswirkung erstreben oder erreichen, auch wenn sie nicht rechtsgeschäftlicher Natur sind. Es ist also jedes Rechtsgeschäft eine Rechtshandlung, nicht aber auch umgekehrt jede Rechtshandlung ein Rechtsgeschäft. Beispiele. I. A. engagiert für seine Jagd den B. als Treiber. Das ist ein Rechts- geschäft, also auch eine Rechtshandlung. II. A. fehlt auf der Jagd aus Ungeschicklichkeit einen Hasen und trifft dafür den B. Das ist eine Rechtshandlung (weil sie die Rechts- wirkung hervorbringt, daß A. den B. entschädigen muß), aber kein Rechtsgeschäft (weil A. diese Rechtswirkung nicht hervorbringen wollte). II. 1. Der Begriff des Rechtsgeschäfts ist offensichtlich von allergrößter Bedeutung. Denn er umfaßt die Fülle der Tatbestände, in denen der Wille der Privatpersonen, die sog. Privatautonomie, die Herrschaft auf dem Gebiet des bürgerlichen Rechts für sich beansprucht. Zwar ist die entscheidende Macht, welche Rechtswirkungen endgültig schafft, auch bei den Rechtsgeschäften nicht der Wille der beteiligten Privatpersonen, sondern das Gesetz. Doch wird hier das Gesetz nur als Diener des Willens jener Privatpersonen in Anspruch genommen. 2. a) Ebendadurch erklärt es sich, daß die Rechtsgeschäfte, so verschieden sie auch untereinander sind, doch alle zusammen — unter Vorbehalt von Aus- nahmen oder gar ausnahmslos — gewissen gemeinsamen Vorschriften unter- liegen: sobald die Privatautonomie ihren Einfluß geltend machen will, machen sich auch — unter Vorbehalt von Ausnahmen oder ausnahmslos — diese Vorschriften geltend. Es sind dies vor allem die Vorschriften über die Ge- schäftsfähigkeit, über die Stellvertretung, über Bedingung und Befristung, über Willensmängel. b) Hiermit ist aber nicht gesagt, daß die Anwendbarkeit der eben ge- nannten Vorschriften eine ausschließliche Eigentümlichkeit der Rechtsgeschäfte sei. Vielmehr ist es sehr wohl möglich, daß diese Vorschriften analog auch auf gewisse Vorgänge anwendbar sind, denen der rechtsgeschäftliche Charakter abgeht. Namentlich gilt dies für gewisse Aufforderungen und An-

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