Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen.

Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen. (1)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.

Author:: Cosack, Konrad

Place of publication:: Jena

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb_1910_erster_band

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen.

Author:: Cosack, Konrad

Volume count:: 1

Publisher:: Gustav Fischer

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

Edition title:: Fünfte vollständig umgearbeitete Auflage.

Scope:: 779 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Buch. Die allgemeinen Lehren.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünfter Abschnitt. Entstehung, Änderung, Aufhebung der Rechte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Rechtsgeschäfte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 61. Erfüllung von Bedingungen. § 62. Befristungen. 243 die Klagzurücknahme, erhält aber nicht die erforderliche Einwilligung seiner Geschwister. Hier halte ich im erstern Fall die Bedingung für nicht erfüllt, im letztern für erfüllt; dort setze ich also die Bereitschaft zur Handlung der vollzogenen Handlung nicht gleich, hier setze ich sie gleich. IV. Entsteht darüber ein Streit, ob ein bestimmtes Recht bedingt oder unbedingt sei, so trifft die Beweislast im Fall der aufschiebenden Bedingung den Inhaber des Rechts, im Fall der auflösenden Bedingung den Gegner.“ c) Befristungen. 62. I. 1. Ein Seitenstück zu den Bedingungen sind die Befristungen: sie bedeuten, daß die Wirkung eines Rechtsgeschäfts kraft einer in dem Geschäft getroffenen Bestimmung ganz oder teilweise von dem Herankommen eines zu- künftigen Termins abhängig ist. Entweder ist die Befristung aufschiebend, oder sie ist auflösend; in ersterem Fall soll die Wirkung des Rechtsgeschäfts ganz oder teilweise eintreten, in letzterem Fall soll die Wirkung ganz oder teilweise aufhören, wenn der Termin herangekommen ist. Entweder ist es gewiß, daß der Termin irgend einmal herankommen wird, oder es ist dies ungewiß. Beispiel. A. bestellt im Jahre 1901 an seinem Grundstück für seinen Nachbar B. ein Durchfahrtsrecht „vom Jahr 03 bis zur Eröffnung der Landstraße". Hier ist das Recht des B. sowohl aufschiebend wie auflösend befristet; der aufschiebende Termin ist gewiß, der auf- lösende ungewiß. 2. Keine „Befristung“ im Rechtssinn liegt vor, wenn jemand rechtsge- schäftlich eine Forderung begründet, die sofort entstehn, aber erst nach Ablauf einer bestimmten oder unbestimmten Zeit fällig werden soll. Eine derartige Forderung darf also nicht als „befristet", sondern nur als „betagt“ bezeichnet werden. Beispiel. A. verspricht im Jahre 1901 dem B. durch notariellen Vertrag schenkungs- weise 10000 Mk., zahlbar in 10 jährigen Raten, mit der Klausel: „diese Schenkung tritt mit dem 1. April 1903 in Kraft“. Hier ist die Forderung bis zum 1. April 1903 befristet; von da ab ist sie unbefristet, aber mit Ausnahme der ersten Rate betagt. Die Folge ist, daß, wenn A. geisteskrank wird und sein Vormund irrtümlich die ganze Schenkung schon 1902 erfüllt, die Zahlung zurückgefordert werden kann; denn die entgegenstehende Vorschrift von B. 813 II gilt nur für betagte, nicht für befristete Forderungen. 3. Rechtsgeschäfte die eine Bedingung nicht vertragen, lassen auch eine Befristung nicht zu (925, 1317 u. s. w.). II. Die Befristung wird ebenso behandelt wie eine Bedingung. Bei der aufschiebenden Befristung hat also der Berechtigte, solange der Termin noch nicht herangekommen ist, das befristete Recht noch nicht erworben, sondern be- sitzt nur eine Anwartschaft auf dies Recht, die ihm im Fall der Gefahr 6) Rehbein 1 S. 244. Abw. für die auflösende Bedingung Endemann 1 § 87e, für die aufschiebende Staub Kommentar z. H#GB. 6. Aufl. S. 24. 1) Abw. Biermann 1 S. 315. 16*

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