Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen.

Cosack, Konrad

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Full text: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.

Author:: Cosack, Konrad

Place of publication:: Jena

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb_1910_erster_band

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen.

Author:: Cosack, Konrad

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: BGB

Volume count:: 1

Publishing house:: Gustav Fischer

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Edition title:: Fünfte vollständig umgearbeitete Auflage.

Scope:: 779 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Buch. Die allgemeinen Lehren.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünfter Abschnitt. Entstehung, Änderung, Aufhebung der Rechte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Rechtsgeschäfte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

258 Buch I. Abschnitt 5. Rechtsgeschäfte. schluß die Parteien im Ernst beabsichtigen, verdecken soll, ist das vorgeschützte Geschäft bloß als solches nichtig, dagegen das dadurch verdeckte Geschäft gültig, vorausgesetzt natürlich, daß dessen besondern gesetzlichen Erfordernissen Ge- nüge getan ist (117 U). Beispiel. A. will dem B. ein Haus schenken, läßt es ihm auch auf, gibt aber zur Vermeidung des hohen Schenkungsstempels im Einverständnis mit B. vor, er verkaufe diesem das Haus zu einem bestimmten geringen Preise. Hier ist der Kauf als solcher nichtig: weder kann A. von B. die Zahlung des angeblichen Kaufpreises fordern, noch kann B. den A. als Verkäufer haftbar machen, wenn das Haus sich etwa baufällig zeigt. Dagegen ist das Geschäft als Schenkung gültig. 3. Das Recht, die Nichtigkeit eines Scheingeschäfts geltend zu machen, ist zeitlich nicht begrenzt. 4. Die Nichtigkeit des Geschäfts greift auch dann Platz, wenn der Ur- heber der Scheinäußerung schuldhaft gehandelt hatte. Insbesondre ist in dem zweiten oben zu 1 genannten Fall das Geschäft selbst dann nichtig, wenn die Erwartung des Urhebers der Scheinäußerung, die Gegenpartei werde den Scherz merken, völlig willkürlich war und die Gegenpartei auch tatsächlich den Scherz nicht gemerkt hat. 5. a) Doch läßt es das Gesetz in ebendiesem Fall dabei nicht bewenden, daß es das Geschäft für nichtig erklärt, sondern verpflichtet zugleich den Ur- heber der Scheinäußerung zum Schadensersatz gegenüber jedermann (122). #) Die Ersatzpflicht tritt auch dann ein, wenn der Urheber der Schein- äußerung außer Schuld war, also wenn er vernünftige Ursache hatte zu glauben, man würde seine Außerung nicht für Ernst nehmen. Denn der Grund der Ersatzpflicht ist ja — wie bereits festgestellt — die Regel „ein Mann, ein Wort“, die Regel also, daß jeder, der eine Außerung abgibt, der Gegenpartei für sein Wort einstehn muß. Nicht als ob das Gesetz verböte, Außerungen zum Scherz abzugeben; aber wer Scherz treibt, tut es, falls die Gegenpartei den Scherz mißversteht, auf seine Gefahr. 6) Dagegen versagt die Ersatzpflicht, wenn der Geschädigte den Mangel des Ernstes auf seiten des Außernden erkannt oder nur aus Fahrlässigkeit verkannt hat; denn man darf einen andern nur dann beim Wort nehmen, wenn man seiner eignen Pflicht genügt und dem Wort die gebührende Auf- merksamkeit geschenkt, in unserm Fall also das Wort auf seine Ernstlichkeit hin verständig geprüft hat.2 9) Zu ersetzen ist das „negative Geschäftsinteresse“ des Geschädigten, d. h. aller Schaden, den dieser dadurch erlitien hat, daß er auf die Gültigkeit der Außerung vertraute, jedoch nicht über den Betrag des Interesses hinaus, das er an der Gültigkeit der Außerung hatte. Beispiele. I. A. erklärt dem B., der ihm 20000 Mk. schuldet, an einem Fastnachts- tage im Scherz, daß er ihm diese Schuld erlasse, und B. nimmt den Erlaß mit gerührten Worten des Danks an; dabei war aber A. der Meinung, daß B. jene Erklärung unmög- 2) Siehe RG. 57 S. 89.

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