Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen.

Cosack, Konrad

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Multivolume work

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.

Author:: Cosack, Konrad

Place of publication:: Jena

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb_1910_erster_band

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen.

Author:: Cosack, Konrad

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: BGB

Volume count:: 1

Publishing house:: Gustav Fischer

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Edition title:: Fünfte vollständig umgearbeitete Auflage.

Scope:: 779 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Buch. Die allgemeinen Lehren.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünfter Abschnitt. Entstehung, Änderung, Aufhebung der Rechte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Zeitablauf.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 75. Gesetzliche Befristung. 331 oder beschränkt geschäftsfähig ist, ohne einen gesetzlichen Vertreter zu besitzen, oder wenn das Recht zu einem Nachlaß gehört oder gegen einen Nachlaß ge- richtet ist, dem ein zur Führung von Prozessen aktiv und passiv legitimierter Vertreter mangelt (s. 124 II, 1339, 1571 IV, 1594 III, 1599, 2082 II, 1996, 1997 usw.). Bei andern Arten der Befristung findet dagegen eine Hemmung des Fristablaufs in keinem Fall statt (864 usw.). 3. Wenn ein Recht binnen einer bestimmten Frist ausgeübt werden muß, so muß die Rechtsausübung bald durch Klage (864), bald durch Klage oder einseitige Erklärung bei Gericht (1596, 1597), bald durch einseitige außer- gerichtliche Erklärung des Berechtigten geschehn (124). Eine bloße Unterbrechung der Frist liegt hierin nicht; denn es läuft nicht etwa, nachdem die Rechtsaus- übung erfolgt ist, die Frist von neuem; vielmehr ist die Frist durch die ein- malige Rechtsausübung für immer gewahrt. 4. Durch Ablauf der Frist wird bei der gesetzlichen Befristung regelmäßig nicht der Anspruch, sondern das Recht selbst getroffen (s. aber 864); und zwar wird das Recht nicht bloß abgeschwächt, sondern völlig aufgehoben. Beispiele einer auflösenden gesetzlichen Befristung. I. Der Nießbrauch erlischt mit dem Tode des Nießbrauchers (1061). II. Das Anfechtungsrecht wegen Irrtums erlischt, wenn es nicht unverzüglich ausgeübt wird, spätestens aber mit dreißig Jahren nach Vornahme des anzufechtenden Rechtsgeschäfts (121). II. Außer der erlöschenden gibt es auch eine aufschiebende gesetz- liche Befristung. Beispiel. Der Pfandgläubiger darf ein bewegliches Pfand erst verkaufen, nachdem ge- wisse Voraussetzungen eingetreten sind und seitdem ein Monat verstrichen ist (1234). III. Über rechtsgeschäftliche Befristungen ist bereits oben in der Lehre von den Rechtsgeschäften (§ 62) gehandelt. IV. Im Sachenrecht spielt der Zeitablauf namentlich bei der Ersitzung eine große Rolle. V. Bedeutsam ist der Zeitablauf ferner bei der Todeserklärung, der Feststellung der Ehelichkeit eines Kindes usw. V. Verfügungen der Staatsgewalt. § 76. Zu dem juristischen Tatbestande einer Rechtswirkung gehört oft eine Verfügung der Staatsgewalt, die den Eintritt der Rechtswirkung an- ordnet oder zuläßt oder zum Abschluß bringt. I. 1. In manchen Fällen hat diese Verfügung nur eine formelle Be- deutung: sie hat bloß den Zweck festzustellen, daß die übrigen für die Rechts- wirkung erforderlichen Tatbestandsstücke verwirklicht sind. In Fällen dieser Art haben die Beteiligten auf den Erlaß der Verfügung ein Recht — sei es ein im Zivilprozeß zu verfolgendes Privatrecht, sei es ein im Beschwerdewege

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