Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen.

Cosack, Konrad

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Multivolume work

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.

Author:: Cosack, Konrad

Place of publication:: Jena

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb_1910_erster_band

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen.

Author:: Cosack, Konrad

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: BGB

Volume count:: 1

Publishing house:: Gustav Fischer

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Edition title:: Fünfte vollständig umgearbeitete Auflage.

Scope:: 779 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Das Recht der Forderungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Einzelne Arten der Forderungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XIV. Der Verwahrungsvertrag.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 154. Summenverwahrungsvertrag. 643 c) Beim Summenverwahrungsvertrage können auch Zinsen zu Lasten des Verwahrers ausbedungen werden, wie auch umgekehrt der Hinterleger mit der Zahlung einer „Provision“ belastet werden kann. d) Bei der Hinterlegung von Wertpapieren gilt der Vertrag nur dann als Summenverwahrungsvertrag, wenn dies ausdrücklich ausgemacht ist (700 U). 2. Ein Mittelding zwischen dem eigentlichen Verwahrungsvertrage und dem Summenverwahrungsvertrage liegt vor, wenn der Hinterleger dem Ver- wahrer gestattet, die hinterlegten Sachen zu verbrauchen. Dieser Vertrag wird nämlich zunächst als reiner Verwahrungsvertrag behandelt; sobald aber der Verwahrer die Sachen wirklich verbraucht, veräußert, verpfändet oder sonst sich aneignet, gilt der Vertrag von nun ab als Summenverwahrungsvertrag (700 1 Satz 2, 3). VII. Die Regeln über den Verwahrungsvertrag können durchweg vertragsmäßig ab- geändert werden. So ist z. B. die Vereinbarung zulässig, daß der Verwahrer auch bei dem gewöhnlichen Verwahrungsvertrage für zufälligen Untergang der hinterlegten Sache haften soll. XV. Die Einbringung von Sachen bei Gastwirten.41 § 154 a. I. 1. a) Die Einbringung von Sachen bei Gastwirten (re- ceptum) im Sinn der demnächst zu besprechenden gesetzlichen Bestimmungen spielt sich zwischen Gastwirt und Gast ab. a#) Gastwirt ist, wer gewerbsmäßig Fremde zur Beherbergung aufnimmt. ? Den Gegensatz bilden Restaurateure, deren Gewerbebetrieb nur auf die Be- wirtung, nicht aber auch auf die Beherbergung ihrer Gäste geht, sowie Zimmer- vermieter, die ihre Zimmer ihren Mietern nicht als Herberge, sondern als Wohnung überlassen. Nicht als Gastwirte sind auch die dem Personentransport dienenden Anstalten anzu- sehn; denn deren Gewerbebetrieb geht darauf, die Reisenden von Ort zu Ort zu schaffen; daß sie die Reisenden außerdem während des Transports beherbergen, ist nur Mittel zum Zweck. So auch dann, wenn sie den Reisenden getrennte Schlafräume, Kabinen u. dgl. zur Verfügung stellen; denn für den Begriff des Gastwirtgewerbes macht es nichts aus, ob die Reisenden getrennt untergebracht werden oder ein Massenquartier erhalten. Anders steht es mit den Schlafwagengesellschaften; denn diese haben mit dem Transport der Reisenden selber nichts zu tun, sondern lediglich für die Beherbergung der Reisenden während des Transports zu sorgen; insbesondre sind dafür, daß der Schlafwagen an den Eisenbahnzug angehängt und seinem Bestimmungsort zugeführt wird, nicht sie, sondern ist nur die Eisen- bahn verantwortlich; die Schlafwagengesellschaften sind also wohl zu den Gastwirten zu rechnen. 6) Gast ist, wer von einem Gastwirt in dem Betriebe der Gastwirtschaft 1) Eschenburg, Rechtsstellung der Wirte (Diss. 99); Sturm, Einbringung der Sachen bei Gastwirten (00); Langen, privatrechtl. Stellung der Wirte (02). 2) Mittelstein, Miete (09) S. 35. 3) Ortmann Anm. 1 zu § 701; abw. Brückner, Miete 2. Aufl. (02) S. 192. 417

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