Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen.

Cosack, Konrad

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Multivolume work

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.

Author:: Cosack, Konrad

Place of publication:: Jena

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb_1910_erster_band

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen.

Author:: Cosack, Konrad

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: BGB

Volume count:: 1

Publishing house:: Gustav Fischer

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Edition title:: Fünfte vollständig umgearbeitete Auflage.

Scope:: 779 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Buch. Die allgemeinen Lehren.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die Rechtsinhaber.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Allgemeines.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

76 Buch I. Abschnitt 3. Die Rechtsinhaber. der Silbersachen und der Forderung (II, 1 a) sehr verschiedener Formen (925, 929, 398—873, 1205, 1280), während die Vererbung und die konkursmäßige Beschlagnahme (II, 1b) alle diese Gegenstände durch einen streng einheitlichen Akt trifft (1922, Konk Ordn. 6). 3. Dem- gemäß ist, wenn C. den Kaufpreis für das Silber an seinen Verkäufer F. noch nicht be- zahlt hat, dieser F. im Fall der Veräußerung der Silbersachen (II, 1 a) nicht befugt, sich wegen des Kauppreises an den Erwerber E. zu halten. Dagegen ist im Fall der Vererbung (II, 1b) der Erbe E. nicht bloß Eigentümer der Silbersachen, sondern in Höhe des für das Silber zu entrichtenden Kaufpreises zugleich persönlicher Schuldner des F. geworden. Mehrere Akte der Rechtsnachfolge können so aufeinander folgen, daß sie eine fort- laufende Kette bilden und der Rechtsvorgänger des ersten Aktes mittelbar zugleich Rechts- vorgänger in allen folgenden Akten ist. Beispiel: A. stirbt und vererbt sein Haus an B., B übereignet es an C., C. belastet es mit einer Hypothek zugunsten des D., D. verfällt in Konkurs und sein ganzes Vermögen wird zugunsten seiner Gläubiger mit Beschlag belegt; hier ist A. mittelbar der Rechtsvorgänger der Konkursgläubiger des D. Regelmäßig sind Rechtsvorgänger und Rechtsnachfolger verschiedene Personen. Sie brauchen es aber nicht zu sein. Beispiel: wenn A. auf sein Grundstück eine Grundschuld für sich selbst eintragen läßt (1196), leitet er aus seinem Eigentum ein neues Recht für sich selber her, ist also sein eigner Rechtsnachfolger. b) Das Recht kann dem Inhaber zweitens in der Art zugewendet werden, daß es nicht von einem bereits vorhandenen echten Recht, wohl aber von einem zur Zeit des Rechtserwerbes bestehenden Scheinrecht — wir wollen es „Schein- ursprungsrecht“ nennen — abgeleitet wird. Ein derartiger Rechtserwerb wird von unsern Gesetzen analog einer Rechtsnachfolge behandelt,“ und sei deshalb Scheinrechtsnachfolge genannt; ebenso heiße der Inhaber des Schein- ursprungsrechts Scheinrechtsvorgänger, der Erwerber des abgeleiteten Rechts Scheinrechtsnachfolger. a) Die Scheinrechtsnachfolge kann dem äußern Anschein nach wie die echte Rechtsnachfolge entweder rechtsübertragend oder rechtsbegründend wirken. ga) Sie wirkt dem Anschein nach rechtsübertragend, wenn der Schein- rechtsvorgänger sein Scheinrecht zugunsten des Scheinrechtsnachfolgers einbüßt; denn alsdann ist das echte Recht, das der Scheinrechtsnachfolger erlangt, mit dem Scheinrecht, von dem es abgeleitet ist, wenigstens anscheinend identisch. 88) Sie wirkt dem Anschein nach rechtsbegründend, wenn der Scheinrechts- vorgänger sein Scheinrecht behält; denn alsdann ist das echte Recht, das der Scheinrechtsnachfolger erlangt, mit dem Scheinrecht, von dem es abgeleitet ist, nicht einmal anscheinend identisch, sondern tritt als ein formell neues Recht dem Scheinursprungsrecht zur Seite und „belastet“ es. 8) Die Scheinrechtsnachfolge ist anders als die echte Rechtsnachfolge immer Einzelrechtsnachfolge, niemals Gesamtrechtsnachfolge. Beispiele. I. Durch irgend ein Versehn ist im Grundbuch als Eigentümer eines Hauses nicht der wahre Eigentümer A., sondern der unberechtigte B. eingetragen; nun macht B. sich diesen Schein des Eigentums zunutz, indem er das Haus dem gutgläubigen C. verkauft und aufläßt, und C. wird demgemäß als nunmehriger Eigentümer des Hauses im Grundbuch eingetragen (925, 873); dadurch gewinnt C. in Wahrheit das Eigentum des Hauses, während A. es nunmehr verliert (892). 1. Hier liegt auf seiten des C. nicht etwa eine echte Rechtsnachfolge gegenüber dem bisherigen wahren Eigentümer A. vor; denn C. 9) Sohm, Gegenstand S. 49.

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