Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Zweiter Band. Das Sachenrecht. - Das Recht der Wertpapiere. - Das Gemeinschaftsrecht. - Das Recht der juristischen Personen. - Das Familienrecht. - Das Erbrecht.

Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Zweiter Band. Das Sachenrecht. - Das Recht der Wertpapiere. - Das Gemeinschaftsrecht. - Das Recht der juristischen Personen. - Das Familienrecht. - Das Erbrecht. (2)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.

Author:: Cosack, Konrad

Place of publication:: Jena

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb_1912_zweiter_band

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Zweiter Band. Das Sachenrecht. - Das Recht der Wertpapiere. - Das Gemeinschaftsrecht. - Das Recht der juristischen Personen. - Das Familienrecht. - Das Erbrecht.

Author:: Cosack, Konrad

Volume count:: 2

Publisher:: Gustav Fischer

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1912

Edition title:: Fünfte vollständig umgearbeitete Auflage.

Scope:: 1005 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Drittes Buch. Das Sachenrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zehnter Abschnitt. Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Die eigentliche Zwangsvollstreckung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

380 Buch III. Abschnitt 10. Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen. streckung zulässig, wenn sie wenigstens der Ausübung nach übertragbar sind (ZPO. 857 III). 2. Die Zwangsvollstreckung in diese Rechte ist nicht bis ins einzelne ge- regelt. Vielmehr soll entscheidend sein: a) bei Erbbaurechten und ähnlichen Immobiliargerechtigkeiten die Analogie der Zwangsvollstreckung in Grundstücke (3PO. 864 , " b) bei Grundschulden und Reallasten die Analogie der Zwangsvollstreckung in hypothekarisch gesicherte Forderungen (ZPO. 857 VI), c) bei den übrigen Rechten die Analogie der Zwangsvollstreckung in Forderungen ohne hypothekarische Sicherung (8PO. 857 I). Auch eine Eigentümergrundschuld kann nur in derselben Art gepfändet werden, wie eine andre Grundschuld, also je nach Lage des Falls durch Fortnahme des Grundschuldbriefs oder durch Eintragung im Grundbuch. 10 Die Pfändung ist aber erst zulässig, wenn die Eigentümergrundschuld als solche entstanden ist; unstatthaft wäre es also, eine Gläubiger- hypothek im voraus für den Fall zu pfänden, daß sie sich dereinst in eine Eigentümergrund- schuld verwandeln sollte.11 3. Die zuletzt genannte Analogie läßt sich aber nur unvollkommen durch- führen. Zur Ergänzung dienen folgende Regeln: a) Fehlt es an einem Drittschuldner, wie bei Urheberrechten, so wird die Pfändung mit der Zustellung des Pfändungsbeschlusses an den Schuldner wirksam (ZPO. 857 11).12 b) Ist das Recht veräußerlich, so kann das Vollstreckungsgericht die Ver- äußerung anordnen; es kann dabei bestimmen, in welcher Art die Veräußerung geschehn soll (8PO. 857 V). c) Ist das zu pfändende Recht unveräußerlich, aber wenigstens seine Aus- übung auf andre übertragbar, so kann das Vollstreckungsgericht diese Uber- tragung anordnen und dabei bestimmen, in welcher Art die Ubertragung, etwa durch Anordnung einer Zwangsverwaltung, erfolgen soll (ZPO. 857 III, IV). II. Die MArrestvollziehung. § 253à. Ein Seitenstück zu der Zwangsvollstreckung wegen einer Geldforderung ist die Arrestvollziehung. I. Die Arrestvollziehung unterscheidet sich von der Zwangsvollstreckung wegen einer Geldforderung begrifflich dadurch, 1. daß sie nicht bloß wegen einer Geldforderung, sondern auch wegen einer auf die Leistung von Nichtgeld gerichteten Forderung zulässig ist, voraus- 10) R. 55 S. 378, 56 S. 10, 59 S. 313, 71 S. 183. 11) RG. 51 S. 116. 12) Siehe RG. 71 S. 183.

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