Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Zweiter Band. Das Sachenrecht. - Das Recht der Wertpapiere. - Das Gemeinschaftsrecht. - Das Recht der juristischen Personen. - Das Familienrecht. - Das Erbrecht.

Cosack, Konrad

Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Zweiter Band. Das Sachenrecht. - Das Recht der Wertpapiere. - Das Gemeinschaftsrecht. - Das Recht der juristischen Personen. - Das Familienrecht. - Das Erbrecht. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.

Author:: Cosack, Konrad

Place of publication:: Jena

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb_1912_zweiter_band

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Zweiter Band. Das Sachenrecht. - Das Recht der Wertpapiere. - Das Gemeinschaftsrecht. - Das Recht der juristischen Personen. - Das Familienrecht. - Das Erbrecht.

Author:: Cosack, Konrad

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: BGB

Volume count:: 2

Publishing house:: Gustav Fischer

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1912

Edition title:: Fünfte vollständig umgearbeitete Auflage.

Scope:: 1005 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Das Gemeinschaftsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Die Rechtsgemeinschaften zur gesamten Hand.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

440 Buch V. Das Gemeinschaftsrecht. I. Die Rechtsgemeinschaften zur gesamten Hand. I. Bie Gesellschaft. a) Begriff. Begründung der Gesellschaft. 8 276. I. 1. Eine Gesellschaft (societas) liegt vor, wenn mehrere Personen, ohne zu einem mit eigner Rechtspersönlichkeit ausgestatteten „rechtsfähigen Verein“ (unten Buch VI) verbunden zu sein, sich durch gegenseitigen Vertrag verpflichten, die Erreichung eines gemeinsamen Zwecks zu fördern (s. 705).1 Beispiele. I. Auf Grund eines zwischen ihnen abgeschlossenen Vertrages haben die Kaufleute A., B., C., D. und E. bisher als sogenannte „offne Handelsgesellschaft“ gemein- schaftlich ein Warenhausgeschäft betrieben; nunmehr übertragen sie das Geschäft auf eine „Aktiengesellschaft“", die sie selber eigens für diesen Zweck gegründet haben und der sie als alleinige Mitglieder beitreten. Hier haben die fünf als offne Handelsgesellschaft eine „Ge- sellschaft" im Rechtssinn gebildet, nicht aber auch als Aktiengesellschaft. Denn letztere zählt trotz des Namens, den das Gesetz ihr irreführenderweise beilegt, schon deshalb nicht zu den echten Gesellschaften, weil sie eigne Rechtspersönlichkeit besitzt. II. 1. Die Brüder G. und H. haben soeben zusammen eine Doppelvilla geerbt. Hier bilden sie fürs erste noch keine „Ge- sellschaft“ im Rechissinn, schon aus dem Grunde, weil sie noch keinen Vertrag miteinander abgeschlossen haben. 2. Nunmehr vereinbaren G. und H., daß sie die Doppelwvilla selber be- wohnen wollen, G. die östliche, H. die westliche. Hier bilden G. und H. noch immer keine Gesellschaft; sreilich fehlt es jetzt an einem Vertrage zwischen ihnen nicht, und auch ein ge- meinsamer Zweck, den beide zu fördern allen Anlaß hätten, nämlich die gute Erhaltung beider Häuser, ist vorhanden; doch hat weder G. dem H. noch H. dem G. in jenem Vertrage versprochen, daß er diesen gemeinsamen Zweck wirklich fördern werde; sie haben vielmehr die Pflege der gemeinsamen Interessen zunächst dem beiderseitigen guten Willen und der freien Vereinbarung von Fall zu Fall überlassen. 3. Schließlich einigen sich G. und H. dahin, daß sie die Doppelvilla in ein Mietshaus mit vier Wohnungen umwandeln und für gemein- same Rechnung vermieten wollen. Hier ist endlich eine echte Gesellschaft zwischen beiden zu- stande gekommen; denn in jener Einigung liegt stillschweigend zugleich die gegenseitige rechts- verbindliche Zusage, daß G. und H. sich um die Förderung eines gemeinsamen Zwecks, nämlich des Vermietens der Villa, mit Eifer bekümmern werden. III. J. stellt in seiner Fabrik den K. gegen ein Gehalt von 8000 Mk. und 10% Anteil am jährlichen Reingewinn als kauf- männischen Direktor an (sog. commis interessé). Hier liegt wiederum keine „Gesellschaft“ im Rechtssinn vor. Zwar ist ein Vertrag zwischen J. und K. abgeschlossen, und ein ge- meinsamer Zweck, die Erzielung eines möglichst hohen Reingewinns in der Fabrik, fehlt nicht; auch ist nicht zu bezweifeln, daß Direktor K. sich in dem Anstellungsvertrage rechtsver- bindlich verpflichtet hat, diesen gemeinsamen Zweck zu fördern. Dagegen fehlt eine gleich- artige Verpflichtung auf Seiten des Fabrikbesitzers J. Es ist demnach insoweit keine Gegen- seitigkeit vorhanden. Wird also der ganze Gewinn eines Jahrs durch leichtsinnige Speku- lationen verschlungen, die entweder J. oder unter Mißbrauch einer ihm von J. erteilten Vollmacht K. unternimmt, so ist zwar K. dem J. schadensersatzpflichtig, nicht aber J. dem K. IV. L. hat dem M. ein Landgut verpachtet; als Pachtzins sind 12 % des Rohertrages des 1) R. 74 S. 34; 73 S. 287, 433. 2) Siehe RE. 57 S. 177; Crome, partiarische Rechtsgeschäfte (97) S. 156.

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